Tokio. Nun ist es amtlich, auch die weltweit zweitgrösste Volkswirtschaft hat seit Jahrzehnten verantwortungslos über ihre Verhältnisse gelebt. Ohne Rücksicht auf künftige Generationen seien Schulden mit ständig neuen Anleihen finanziert worden. Das habe zum grössten Schuldenberg aller Industriestaaten geführt, den der Internationale Währungsfonds im vergangenen Jahr auf 218,6 Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) bezifferte.
Um aus dieser Falle herauszukommen, müsse sich Japan «dramatisch gesundschrumpfen», stellte Kan seine Landsleute auf drastische Ausgabenkürzungen und auf Steuererhöhungen ein.
«Heisses Eisen» Steuerreform
Obwohl Kan als bisheriger Vize-Premier und Finanzminister im Kabinett Hatoyama für die Misere massgebliche Mitverantwortung trägt, schlägt er nun Alarm und fordert eine strikte Abkehr von der bisherigen Politik seiner Amtsvorgänger. Noch für diesen Monat würden Pläne für eine Steuerreform vorgelegt, kündigte Kan an.
Im Kern geht es um eine Anhebung der bei Wählern und Abgeordneten äusserst unbeliebten Mehrwertsteuer von derzeit fünf Prozent. Bisher hiess es, dieses «heisse Eisen» werde nicht vor den allgemeinen Wahlen 2013 angepackt. Kan will nicht nur dieses Tabu brechen. Zu seinem «Reformschub» gehört nach eigenen Aussagen auch, die Schulden Japans zu begrenzen, den Haushalt zu sanieren, weitere Steuern zu erhöhen und Renten zu kürzen.
Weiter steigende Schulden
Das sei eine Frage der nationalen Stabilität und der sozialen Sicherheit, denn Gläubiger japanischer Staatsschulden sind zu 94 Prozent die eigenen Landsleute. Sie alimentieren mit dem Kauf fast unverzinster Anleihen den Staat. Bereits müssen mehr als 40 Prozent der Staatseinnahmen für den Schuldendienst aufgewendet werden. Der Internationale Währungsfonds rechnet bis 2014 mit einem Anschwellen der staatlichen Schulden auf 246 Prozent des BIP. Angela Köhler