
Japans Premierminister Aso. (Bild: rtr)
tokio. Kaum ein Japaner versteht mehr, wohin das Staatsschiff Nippon schlingert. Mal will Premierminister Taro Aso jedem Bürger umgerechnet 100 Euro schenken – mit freundlicher Empfehlung, das Geld schnellstens wieder auszugeben. Mal droht er der von ungewohnter Arbeitslosigkeit und Existenzangst verunsicherten Bevölkerung eine Verdopplung der Mehrwertsteuer an, sollte es ihr in drei Jahren besser gehen. Und neuerdings kursiert im Parlament sogar das Gerücht, die Regierung wolle Hunderte Billionen Yen «ungedecktes Geld» drucken, um die Konjunktur mit einer dramatischen Inflation anzukurbeln und gleichzeitig die Staatsschulden zu vertuschen.
«Nutzlose Esser und Trinker»
Derweil verprellt der 68jährige Premier Aso ganze Wählergruppen mit seiner lockeren Zunge. Pensionäre nannte er «nutzlose Esser und Trinker», Ärzten warf er «mangelnde soziale Verantwortung» vor. Und gegenwärtig legt sich der Regierungschef mit der fast allmächtigen Bürokratie an, die in Japan eigentlich das Sagen hat. Er will den obersten Beamten verbieten, im Vorruhestand hochbezahlte Posten in der Privatwirtschaft oder in staatlichen Firmen anzunehmen. Davon erhofft er sich Sympathien bei den Normalverdienern, die sich an Stammtischen gern über diese Form der Bereicherung aufregen.
Bisher hat dieser Kampf gegen die Bürokratie aber nur dazu geführt, dass Behörden wie das Finanzministerium Anweisungen des Kabinetts einfach verschleppen oder ignorieren und damit die Verwaltung an den Rand des Stillstands führen. «So schlecht wurde Japan noch nie regiert», empört sich Nagayoshi Miyata, Chefrepräsentant der Deutschen Börse in Tokio. Premier Aso, der erst im September 2008 als Hoffnungsträger der Liberal-Demokratischen Partei (LDP) das Ruder übernahm, erweise sich als «im Sturm schwankender Bambus», klagt LDP-Sympathisant Miyata.
«Kabinett von Sturköpfen»
Aso macht alles falsch – so denken vier von fünf Wählern. Rund 80 Prozent der Japaner möchten den erfolglosen Premierminister sofort loswerden, sagen jüngste Umfragen. Tiefe Enttäuschung über das «Kabinett von Sturköpfen und Versagern» herrscht auch in der eigenen Partei, wie eine Tokioter Zeitung schrieb. «Aso wurde ausgewählt, um Neuwahlen zu gewinnen», rechtfertigt LDP-Funktionär Dan Harada. Einen vorgezogenen Urnengang verweigert der Regierungschef jedoch mit Hinweis auf die Rezessionsbekämpfung. Neuwahlen finden erst im Herbst statt.
Immer mehr Parlamentsabgeordnete sehnen sich nach den Reformen von Ex-Premierminister Junichiro Koizumi zurück, der Japan von 2001 bis 2006 aus tiefster Depression zu einem Comeback führte. Diese Aufbruchstimmung ist verflogen. Die Modernisierung Japans steht nahezu still.