Japan in der Dauerkrise

photo of author of the article

Nach dem überraschenden Rücktritt von Ministerpräsident Fukuda hat die japanische Regierungspartei LDP mit der Suche nach einem Nachfolger begonnen. Favorit ist der frühere Aussenminister Taro Aso.

«Italienische Verhältnisse» in Japan: Die Premierminister wechseln fast im Jahrestakt, es fällt nicht nur der internationalen Öffentlichkeit schwer, dem ständigen Stühlerücken zu folgen. Auch Japaner haben Mühe, bei diesem Rhythmus noch mitzukommen. Auf zwölf Monate Shinzo Abe folgte für ein knappes Jahr Yasuo Fukuda und nun sehr wahrscheinlich der 67jährige Taro Aso.

Mutlose Politiker

Alle diese drei konservativen Politiker haben mehreres gemeinsam. Sie entstammen berühmten Politikerdynastien, hatten alle schon einen Premierminister in der Familie. Sie vertreten aber auch eine alternde Generation, die mit den Mitteln von gestern regieren will und dabei bestenfalls stagniert. Japan wird von einem «Club der alten Männer» geführt, denen die Herausforderungen durch andere aufstrebende asiatische Nationen lästig sind, weil sie keine Antwort darauf wissen. Diese Mutlosigkeit ist das Kernproblem japanischer Politik.

Waghalsiger Wechsel im Galopp

«Ein anderer soll den Job machen», sagte Fukuda. Mit dieser kläglichen Begründung seiner Demission wird sich der Zustand personeller Instabilität und damit die politische Krise in der zweitgrössten Volkswirtschaft der Welt aber weiter verschärfen. Um ihre Macht zu erhalten, versucht die seit fast sechs Dekaden regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) einen waghalsigen Pferdewechsel im vollen Galopp.

Ein Sonderparteitag soll am 22. September den erst vor kurzem ernannten LDP-Generalsekretär Aso auf den Schild des Parteichefs und Premiers heben. Das wird wohl gelingen, weil Aso bereits vor Jahresfrist als Favorit gegolten und nur durch verbale Unvorsichtigkeit den internen Kampf gegen Fukuda verloren hatte. Die personelle Krise der Liberaldemokraten geht damit aber nicht zu Ende. Denn es ist diesmal nicht sicher, dass Taro Aso im Unterhaus des Parlaments auch wirklich eine sichere Mehrheit erhält.

Die schlechten Wahl- und Umfrageergebnisse der bisherigen Regierung, aber auch die drohende Rezession der Industrienation haben viele LDP-Abgeordnete verunsichert. Um nicht Posten und Einfluss gänzlich zu verlieren, wollen sie ein neues Mandat durch vorgezogene Wahlen.

Modernisierung mit Schulden?

Wer am Ende auch immer auf Fukuda folgt, müsste das fernöstliche Industriereich radikal modernisieren. Taro Aso hat bisher jedoch durchblicken lassen, dass er die nationale Wiederbelebung mit einer Art «Staatssozialismus kapitalistischer Prägung» versuchen will. Statt sich gesundzusparen, soll Japan wie in alten Zeiten das Geld, das es eigentlich nicht mehr hat, mit vollen Händen ausstreuen. Gigantische Konjunkturprogramme sind damit im Anmarsch und damit neue Schulden. Die Kapitalmärkte seien gewarnt: Nicht die USA und nicht China bedrohen die Weltkonjunktur, Japan ist die Gefahr.

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten