Italiens «zweiter Matteo» startet durch

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Mit rechtsradikalen Parolen und Anti-Europa-Rhetorik ist der neue Lega-Nord-Chef Matteo Salvini zu Italiens zweitpopulärstem Politiker hinter Regierungschef Matteo Renzi aufgestiegen. Nun will er Silvio Berlusconi als Leader des Rechtslagers ablösen.

ROM. Vor zwei Monaten hat Matteo Salvini Nordkorea besucht, das Reich des «geliebten Führers» Kim Jong-Un. Nach seiner Rückkehr war Salvini des Lobes voll gewesen für die Diktatur: Alle Kinder könnten auf der Strasse Fussball spielen, es gebe weder Zigeuner noch «Illegale», und überhaupt sei das Land «so sauber wie die Schweiz». Zu den Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea meinte Salvini bloss, dass «die Todesstrafe auch in den USA existiert». Seither wird der 41jährige Chef der Lega Nord von Freund und Feind ebenfalls «geliebter Führer» genannt.

Dieser Besuch war eine bewusste Provokation Salvinis – wie so vieles, was er sagt und tut. Der «zweite Matteo» – eine Anspielung auf den Vornamen von Regierungschef Renzi und ein weiterer Übername Salvinis – hatte auch schon gefordert, dass die Mailänder U-Bahn reservierte Wagen für Frauen und Einheimische einführen solle, damit diese nicht den Belästigungen der «schlecht erzogenen Immigranten» ausgesetzt seien. Nach einem Tötungsdelikt durch einen Einwanderer schob Salvini die Schuld der damaligen Integrationsministerin Cécile Kyenge zu, deren Laschheit solche Straftaten fördere. Als sich Staatspräsident Giorgio Napolitano rassistische Äusserungen gegen die schwarze, aus Kongo stammende Ministerin verbat, forderte Salvini ihn auf, er solle gefälligst «den Mund halten».

Als Lega-Chef populär

Der stets sehr hemdsärmlig auftretende Salvini ist im Dezember zum neuen Chef der Lega Nord gewählt worden. Die Bewegung, die seit Anfang der 90er-Jahre für die Unabhängigkeit der norditalienischen Regionen kämpft, war damals am Boden: Partei-Übervater Umberto Bossi hatte ein Jahr zuvor wegen eines Finanzskandals zurücktreten müssen; in den Parlamentswahlen 2013 büsste die Lega die Hälfte ihrer Stimmen ein und kam noch auf vier Prozent. Bisherige Wähler waren in Scharen zu Beppe Grillos Protestbewegung übergelaufen.

Unter Salvini kommt die Lega in Umfragen nun wieder auf neun bis zehn Prozent, der Parteichef gar auf 28 Prozent. Damit belegt er auf der Beliebtheitsskala der Politiker hinter Renzi Platz zwei – vor Grillo und Silvio Berlusconi. Die Wirtschaftskrise hat viele Wähler empfänglicher gemacht für fremdenfeindliche Stimmungsmache und europakritische Parolen, die schon immer zum Repertoire der Lega Nord gehörten. Davon profitiert nun Salvini, der im Europaparlament eng mit dem rechtsradikalen Front National von Marine Le Pen zusammenarbeitet.

Angriff auf Berlusconi

Angesichts seines Höhenflugs strebt Salvini nun nach Höherem: «Wir wollen im rechten Lager Italiens der neue Orientierungspunkt sein, wir streben nach der Mehrheit im Land», erklärte der Lega-Chef diese Woche. Dazu will er die postfaschistischen Kleinparteien an Bord holen, die einst wie die Lega Nord zur Regierungskoalition Berlusconis gehört hatten. Und um auch im bis vor kurzem verspotteten Süden Stimmen zu gewinnen, verzichtet Salvini auch auf die norditalienische Sezessionsrhetorik, die einst das Thema seiner Partei gewesen war. Unter ihm ist das alte Feindbild Rom von Brüssel abgelöst worden. Den Euro nennt er ein «Verbrechen gegen die Menschheit».

Noch mehr als von der Wirtschaftskrise profitiert Salvini von der Schwäche Silvio Berlusconis: Der 78-jährige Ex-Premier, dessen Forza Italia in den Europawahlen nicht einmal mehr 20 Prozent der Stimmen erreichte, wirkt unentschlossen und fahrig. Da er aber in den letzten zwanzig Jahren im Mitte-Rechts-Lager jeden Konkurrenten klein gehalten hat, herrscht im bürgerlichen Lager derzeit ein gewaltiges politisches Vakuum – wie Anfang der 90er-Jahre nach dem Zusammenbruch der Democrazia Cristiana (DC). Damals hatte Berlusconi dieses Vakuum gefüllt – nun will Salvini die Chance nutzen.

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