Italiens Opposition darf wieder hoffen

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Das schlechte Abschneiden von Regierungschef Silvio Berlusconi bei den Kommunalwahlen könnte ein Zeichen dafür sein, dass in Italien eine Ära zu Ende geht.

Rom. Diese Zahl sagt mehr aus als alle andern, die man gestern in den italienischen Zeitungen lesen konnte: 27 972. Es sind die Direktstimmen, die Berlusconi als Listenführer seiner Partei PDL in Mailand erhalten hat. Bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren, als er ebenfalls als Zugpferd für seine Spitzenkandidatin, Bürgermeisterin Letizia Moratti, kandidierte, waren es noch 53 577.

Massiver Einbruch

Berlusconi hat die Kommunalwahlen in Mailand zu einem Plebiszit über sich selber gemacht – und ist gedemütigt worden. Der Kandidat der Linken, Rechtsanwalt Giuliano Pisapia, überflügelte Letizia Moratti um fast sieben Prozentpunkte und erzwang einen zweiten Wahlgang, der Ende Mai stattfinden wird. Berlusconis PDL brach in Mailand (und anderen Städten) massiv ein und sackte von 40,8 (2006) auf 28,7 Prozent ab. Erstmals seit 1993 besteht die Aussicht, dass Mailand, die «Wiege des Berlusconismus», wieder von einer Mitte-Links-Koalition regiert wird. Einen Dämpfer hat das Mitte-Rechts-Lager auch in der zweiten Stadt erhalten, in der sich Berlusconi engagiert hatte: in Neapel. In der chaotischen Stadt, in der die Linke in den letzten Jahren alles falsch gemacht hatte, was sie falsch machen konnte, und wo sie sogar ihre Vorwahlen annullieren musste, kam Berlusconis Kandidat Gianni Lettieri nicht über 38 Prozent der Stimmen hinaus.

Im Unterschied dazu siegten die Kandidaten der Opposition in den Städten Turin und in Bologna bereits im ersten Wahlgang.

Sieger-Aura verloren

Berlusconis Bunga-Bunga-Parties, seine Attacken auf die Justiz und die leeren Wahlversprechen werden von den Wählern nicht mehr goutiert: In Mailand und Neapel hat er seine Sieger-Aura verloren. Der Antipolitiker und Populist wusste zwar noch nie, wie man regiert, wie man sich benimmt und wie man ein Land repräsentiert. Aber er wusste, wie man Wahlen gewinnt – als einziger im Mitte-Rechts-Lager. Das verschaffte ihm den Respekt und die Loyalität seiner Gefolgsleute, die dank Berlusconis Siegen an der Macht teilhaben konnten, wenn auch bloss als Befehlsempfänger. Seinen Status als Garant von Ministerposten, Dienstwagen und Privilegien hat Berlusconi am Wochenende eingebüsst.

Das Debakel wird Folgen haben. Besonders gefährlich ist für Berlusconi der Umstand, dass auch sein Koalitionspartner Umberto Bossi, Chef der separatistischen Lega Nord, bei den Wahlen nur sehr mässig abgeschnitten hat. Bossi muss befürchten, «von den Trümmern des Berlusconismus begraben zu werden», wie der «Corriere della Sera» schrieb. Bereits gibt Bossi dem Bündnis mit dem PDL die Schuld für die eigenen Verluste. Berlusconi weiss, dass er sich nicht auf die Treue des Lega-Nord-Chefs verlassen sollte, falls Mailand im zweiten Wahlgang tatsächlich an die Linke gehen sollte. Ein Austritt Bossis aus der Koalition wäre gleichbedeutend mit Neuwahlen.

Zerstrittene Opposition

Die gebeutelte Opposition hat, wie es Pisapia nannte, einen «Adrenalinstoss» erhalten: Erstmals nach ihrer vernichtenden Niederlage bei den Parlamentswahlen 2008 ist es ihr gelungen, den Abwärtstrend umzudrehen. Doch die Linke ist weit davon entfernt, national eine glaubwürdige Alternative darzustellen. Die internen Streitereien könnten sich nun gar noch verschärfen, da mit Pisapia in Mailand und Luigi De Magistris in Neapel Vertreter von radikalen Oppositionsgruppen Erfolg hatten, während der Chef des moderaten «Partito Democratico», Pierluigi Bersani, eher eine Allianz mit der «neuen Mitte» um Gianfranco Fini und Pierferdinando Casini anstrebt.

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