Rom. «Aber wir sind doch eine Partei anständiger Menschen!», entfuhr es Walter Veltroni am Mittwoch, als die bisher letzte Hiobsbotschaft eintraf: Aus Neapel kam die Nachricht, zwei Mitglieder der linksgerichteten Stadtregierung seien wegen Korruptionsverdacht verhaftet worden. Sie hätten, so sagte die Staatsanwaltschaft, bei der Vergabe von städtischen Aufträgen im Strassenbau und zur Belieferung von Schulkantinen Schmiergelder angenommen.
Eine schwarze Woche für Veltroni
Veltronis Stossseufzer kam nicht von ungefähr: Der Chef des oppositionellen Partito Democratico (PD) erlebt die schwärzeste Woche seit seiner Wahlniederlage im April gegen Silvio Berlusconi. Am Montag hatte seine Partei in den Regionalwahlen in den Abruzzen eine Abfuhr erlitten und war von 33 auf 20 Prozent abgesackt.
Die Wahllokale waren kaum geschlossen, als aus dem ebenfalls zur Region Abruzzen gehörende Pescara die Kunde kam, Bürgermeister Luciano D'Alfonso sei wegen Korruptionsverdachts im Zusammenhang mit Bauaufträgen hinter Gitter gewandert.
Tags darauf platzte in der Basilicata eine Korruptionsblase, in deren Zentrum der PD-Abgeordnete Salvatore Margiotta steht. Er soll vom Geschäftsführer der Ölgesellschaft Total Italia Schmiergelder für die Vergabe von Bohrlizenzen angenommen haben.
Vor wenigen Wochen hatte sodann das Wochenmagazin «L'Espresso» unter dem Titel «Genossen AG» von Mauscheleien linker Lokalpolitiker in Genua und in Florenz berichtet. Der Bürgermeister von Florenz, Leonardo Domenici, geriet über den «verleumderischen Artikel» derart in Rage, dass er nach Rom reiste, um sich vor der Redaktion der «Repubblica» anzuketten. Die linksliberale Römer Zeitung wird vom gleichen Verlag herausgegeben wie der «Espresso».
Nicht besser als andere
Der Protest Domenicis kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass nun auch der Partito Democratico von der «moralischen Frage» eingeholt worden ist. Mit der «moralischen Frage» wird in Italien allgemein die Verfilzung von Politik und Geschäft bezeichnet. Bisher glaubten insbesondere die Linksdemokraten, die mit der Margherita-Partei vor gut einem Jahr zum PD fusioniert hatten, sie seien dafür weniger anfällig als die Rechtsparteien.
Immerhin war die Kommunistische Partei, aus welcher die Linksdemokraten hervorgegangen waren, als einzige Partei nicht in den Schmiergeldskandal «Tangentopoli» Anfang der Neunzigerjahre verwickelt gewesen.
Mancher im PD möchte daher den Korruptionssumpf möglichst rasch trockenlegen. «Wir müssen die offensichtlichsten Eiterbeulen beseitigen, und zwar sofort, sonst platzen noch weitere hundert Skandale», fordert der Bürgermeister von Venedig, Philosophieprofessor Massimo Cacciari. Doch Walter Veltroni, der den Wählern eine «neue politische Ethik» versprochen hatte, leidet unter Beisshemmung: Er hat noch keinen einzigen der unter Korruptionsverdacht stehenden Genossen zum Rücktritt aufgefordert.
Aussprache in der Parteiführung
Viele Parteikader werfen Veltroni immer offener Führungsschwäche vor – allen voran jene, die am eifrigsten an seinem Stuhl sägen: der ehemalige Ministerpräsident Massimo D'Alema und Francesco Rutelli, Ex-Chef der Margherita-Partei. Veltroni will sich heute an einem Treffen der Parteispitze erklären. Da wird er mehr sagen müssen als das, was er bisher dazu meinte – nämlich, dass er «bisher wohl zu wenig deutlich gemacht habe, was das Neue am PD ist».
