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Neue Ambitionen und ein Geheimpakt: Wird Giorgia Meloni Italiens nächste Präsidentin?

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Der italienischen Ministerpräsidentin wird schon länger nachgesagt, das höchste Staatsamt im Blick zu haben. Jetzt geht die 49-jährige Römerin in die Offensive.

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Zieht sie in den Quirinalspalast? Giorgia Meloni bei der Militärparade zum Tag der Republik in Rom.

Zieht sie in den Quirinalspalast? Giorgia Meloni bei der Militärparade zum Tag der Republik in Rom.

Bild: EPA/Keystone

Seit Wochen ist es schwül-heiss in der Ewigen Stadt, ganz besonders unten im historischen Zentrum, am Fuss der berühmten sieben Hügel. Also auch an der Piazza Colonna, wo das Regierungsgebäude Palazzo Chigi steht. Auf der 30 Meter über dem Meeresspiegel gelegenen Piazza mit der Siegessäule von Marc Aurel und im Innenhof des Palazzo Chigi weht kein Lüftchen; die Luft steht und flimmert.

Deutlich angenehmer ist es auf dem nur 700 Meter entfernten Quirinalshügel, wo eine Meeresbrise fast immer für etwas Kühlung sorgt. Früher wohnten in dem riesigen Palast auf dem Quirinal die Päpste, die genau wussten, wo es sich in den Römer Sommern aushalten lässt. Heute residiert in dem Prachtsbau der italienische Staatspräsident.

In diesen drückend heissen Tagen denkt Italiens rechtsnationale Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nun plötzlich laut über einen Umzug vom Palazzo Chigi in den Quirinalspalast nach. «Es ist nicht gesagt, dass man dieses grosse Tabu nicht überwinden und einen Staatspräsidenten haben kann, der nicht dem Mittelinks-Lager angehört», erklärte Meloni am Montagabend auf dem regierungsnahen TV-Sender Rete 4.

Ein solches Szenario wäre natürlich «schrecklich für ein gewisses Establishment», fuhr die Regierungschefin fort. «Aber es wäre eine Möglichkeit, etwas Banales zu unterstreichen: Wer nicht links ist, ist nicht Sohn eines minderen Gottes.»

Giorgia Meloni am G7-Gipfel in Evian.

Giorgia Meloni am G7-Gipfel in Evian.

Bild: AP/Keystone

In Wahrheit werden Giorgia Meloni schon seit längerem Ambitionen auf das Staatspräsidium nachgesagt. Nun aber soll bereits ein «Plan M» vorliegen, wie die ebenfalls regierungsnahe Zeitung «La Verità» zu berichten wusste.

Konkret sei ein fliegender Wechsel vorgesehen: Zuerst gewinnt die Rechtskoalition 2027 die Parlamentswahlen und Meloni wird erneut Regierungschefin, und zwei Jahre später - im Februar 2029, wenn die Amtszeit des aktuellen Staatspräsidenten Sergio Mattarella endet - lässt sich Meloni von den vereinigten Parlamentskammern ins höchste Staatsamt wählen. Auch ihr Nachfolger an der Regierungsspitze steht gemäss den Berichten bereits fest: ihr treu ergebener Staatssekretär Alfredo Mantovano soll neuer Ministerpräsident werden.

Sie wäre die erste Frau an der Staatsspitze

Meloni würde, sofern ihr Plan aufgeht, nicht nur als erste Frau an der Regierungsspitze, sondern auch als erstes weibliches Staatsoberhaupt der italienischen Republik in die Geschichtsbücher eingehen. Zur Verwirklichung ihres Traumes muss sie aber zuerst einmal die Hürde der Parlamentswahlen im kommenden Jahr überwinden.

Dass sie ihren Wahlerfolg von 2022 wiederholen kann, ist nicht ausgemacht: Die Oppositionsparteien werden ihr wohl nicht erneut den Gefallen machen, getrennt anzutreten und ihr damit den Sieg zu schenken. Und ausserdem hat Meloni in der Zwischenzeit Konkurrenz vom rechtsextremen Ex-General Roberto Vannacci erhalten, dessen neue Partei Futuro Nazionale in Umfragen bereits bei 6 Prozent liegt - zum grössten Teil auf Kosten von Melonis Rechtskoalition.

Zunächst wollte Meloni ihre Chancen auf die Wiederwahl durch eine Änderung des Wahlgesetzes verbessern - unter anderem mit der Einführung einer Mehrheitsprämie für die siegreiche Koalition, die - auch wenn sie weniger als 50 Prozent der Stimmen erzielt - automatisch 55 Prozent der Parlamentssitze erhalten sollte. Je stärker freilich Vannacci wird, desto grösser wird die Wahrscheinlichkeit, dass es auch mit dem geänderten Wahlgesetz nicht zum Sieg reichen würde.

Mehr noch: Im Fall einer knappen Niederlage der Rechtskoalition würde stattdessen die Opposition die Mehrheitsprämie erhalten, was die Chancen Melonis auf eine Wahl ins Staatspräsidium faktisch auf null reduzieren würde. Und siehe da: Der Eifer der Rechtskoalition, die Revision des Wahlgesetzes voranzutreiben, ist mit dem Erstarken des Ex-Generals spürbar erlahmt.

Einbindung des Putin-Freundes unwahrscheinlich

Die auf dem Papier einfachste Lösung für Meloni wäre es, Vannacci in die eigene Koalition aufzunehmen. Doch wahrscheinlich ist das nicht: Durch die Einbindung des Putin-Freundes und Europa-Feindes Vannacci würde Meloni in Brüssel jede Glaubwürdigkeit verlieren.

Und so wird in Rom derzeit über eine sehr italienische Lösung des Problems spekuliert: über einen «accordo sottobanco», also einen Geheimpakt zwischen Meloni und dem Ex-General. Der würde so aussehen: Meloni hält ihre Brandmauer gegen den ultrarechten Vannacci offiziell aufrecht, doch seine Partei erhält einige schöne Posten und sonstige Vergünstigungen - im Gegenzug wird Futuro Nazionale bei der Wahl von Mattarellas Nachfolger für Meloni stimmen.

Die Stimmen der Vannacci-Truppe würden Meloni mit einiger Wahrscheinlichkeit die Verwirklichung ihrer Quirinal-Träume ermöglichen, selbst wenn sie bei den Parlamentswahlen eine knappe Niederlage erleiden würde. Die Schützenhilfe des Ex-Generals könnte sie anschliessend immer noch unter heiligen Schwüren abstreiten, denn die Wahl des Staatsoberhaupts hat einen unschätzbaren Vorteil: Sie ist geheim.

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