
Im Fokus des medialen Interesses: Der grosse Wahlsieger Beppe Grillo. (Bild: epa/Riccardo Arata)
Italien erlebte einen Wahlkrimi, wie es ihn seit dem hauchdünnen Wahlsieg Romano Prodis 2006 nie mehr erlebt hat. Bei Redaktionsschluss lag das Mitte-Links-Lager von Pier Luigi Bersani (PD, SEL, Sozialisten) in der Abgeordnetenkammer nach Angaben des italienischen Innenministeriums gerade einmal 0,5 Stimmenprozente vor dem Mitte-Rechts-Lager von Silvio Berlusconi (PDL, Lega Nord und weiteren Rechtsparteien). Bersanis Bündnis kam auf 29,6 Prozent, dasjenige Berlusconis auf 29,1 Prozent; der Abstand nahm mit jedem ausgezählten Wahlkreis etwas ab. Noch offen war auch der Kampf um Platz eins bei den einzelnen Parteien: Bersanis PD lag mit 25,5 Prozent mit Beppe Grillos «Fünf-Sterne-Bewegung» genau gleichauf.
Niederlage für Mario Monti
Eine brutale Enttäuschung erlebte das Mitte-Bündnis des scheidenden Regierungschefs Mario Monti: Es musste mit seinen 10,6 Prozent gestern abend noch um den Einzug in die grosse Kammer bangen, die für Koalitionen eine Hürde von zehn Prozent vorsieht. So oder so wird der ehemalige «Super-Mario» im neuen Parlament irrelevant sein: Monti ist zwischen den beiden Fronten förmlich zerrieben worden. Hinzu kommt der Grosserfolg von Grillo, der weit mehr unentschiedene und von den etablierten Parteien enttäuschte Wähler für sich gewinnen konnte, als sich dies Monti für sich selber erhofft hatte.
Im Senat keine Partei allein
In der Abgeordnetenkammer wird die stärkste Koalition dank einer Mehrheitsprämie automatisch 340 der 630 Sitze erhalten, was 54 Prozent entspricht. Den Bonus wird entweder Bersani oder Berlusconi erringen. Unabhängig davon, wer in der grossen Parlamentskammer schliesslich den Sieg davontragen wird: Im Senat stand gestern frühzeitig fest, dass keine Partei eine regierungsfähige Mehrheit erhalten würde. Im Senat werden die Mehrheitsprämien nicht aufgrund der national erzielten Stimmen, sondern nach den regionalen Wahlresultaten vergeben.
Nicht einmal das Zusammengehen von Monti mit Bersani zu einer breitabgestützten Mitte-Links-Koalition, worüber oft als möglicher Ausweg aus einem Patt spekuliert worden ist, wird in der kleinen Kammer eine absolute Mehrheit erhalten. Verantwortlich für das Patt ist der Grosserfolg von Beppe Grillo, der in der kleinen Kammer laut Hochrechnungen knapp 60 von 315 Sitzen erobern wird. Weil Berlusconis Koalition in den bevölkerungsreichen Regionen Lombardei, Kampanien, Venetien und Sizilien gewinnen dürfte, wird sie wohl am meisten Senatoren stellen.
«Wenn sich dieses Szenario bewahrheitet, dann befürchte ich, dass wir schnell das Wahlgesetz ändern und dann gleich wieder wählen werden; aufgrund der vorliegenden Daten wird das Land mit diesem Parlament unregierbar», erklärte der Vizechef des PD, Enrico Letta, mit Blick auf das sich abzeichnende Patt im Senat. Ähnlich äusserten sich auch Vertreter anderer Parteien. Wie es nun weitergehen wird, entscheidet freilich Staatspräsident Giorgio Napolitano (Beitrag unten).
Koalition mit den «Grillini»?
Bei Beppe Grillo und seinen Anhängern, den grossen Siegern, ist die Euphorie gross: «Die Ehrlichkeit scheint in Mode zu kommen», sagte Grillo, dessen Wahlkampfthema der Kampf gegen die sich selbst bereichernde Politikerkaste gewesen war. Grillos Protestbewegung wird voraussichtlich in acht Regionen stärkste politische Kraft werden. Ob im Senat doch noch eine regierungsfähige Koalition gebildet werden kann, hängt nun einzig und allein von den «Grillini» ab. Zumindest ein Bündnis mit Berlusconi erscheint als sehr unwahrscheinlich: «Berlusconi? Ich kann mir nicht vorstellen, dass er irgendetwas vorschlagen könnte, was der Allgemeinheit dient. Das ist noch nie vorgekommen, und es wäre ein Wunder, wenn es jetzt passierte», erklärte gestern der neugewählte Alessandro Di Battista von der Grillo-Bewegung.
Destruktives Ziel erreicht
Zufrieden mit dem Ergebnis war auch das Mitte-Rechts-Lager von Berlusconi: Dieser wusste, dass er nicht gewinnen würde, und sein erklärtes Ziel, eine regierungsfähige Mitte-Links-Regierung zu verhindern, hat er erreicht. Seine Partei PDL erzielte im im Abgeordnetenhaus 21,4 Prozent. Sprecher Sandro Bondi erklärte, dem Ex-Premier sei «ein denkwürdiges Unternehmen gelungen». Dominik Straub, Rom
