Iran wird kaum einlenken

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Heute versuchen in Genf die Vertreter der «Sechsergruppe» ein weiteres Mal, Iran von seinem Atomprogramm abzubringen. Die Chancen stehen schlecht.

Präsident Ahmadinejad beim Besuch einer Nuklearanlage in Iran. Seine Vertreter verhandeln heute mit den Grossmächten. (Bild: epa)

Präsident Ahmadinejad beim Besuch einer Nuklearanlage in Iran. Seine Vertreter verhandeln heute mit den Grossmächten. (Bild: epa)

Genf. Erstmals seit Oktober letzten Jahres finden heute und morgen wieder offizielle Gespräche zwischen Teheran und der sogenannten «Sechsergruppe» statt, bestehend aus den ständigen Mitgliedstaaten des UNO-Sicherheitsrates (USA, China, Russland, Frankreich und Grossbritannien) sowie Deutschland. Für die EU nimmt erstmals die neue Aussenbeauftragte Ashton teil. Konkrete Ergebnisse sind allerdings kaum zu erwarten.

Die «Sechsergruppe» verfolgt mit der Gesprächsrunde das erstmals Anfang 2005 von der EU formulierte Ziel, Teheran zur Aufgabe der Urananreicherung zu bewegen. Zudem fordert sie von Iran eine verbesserte Kooperation mit der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) in Wien. Doch die iranische Regierung will in Genf höchstens «am Rande» über ihr umstrittenes Nuklearprogramm reden.

Insbesondere westliche Regierungen verdächtigen Teheran, mit diesem Programm die verbotene Entwicklung von Atomwaffen zu betreiben.

Bei der letzten Gesprächsrunde im Oktober 2009 hatten sich Iran und die Sechsergruppe im Grundsatz auf einen Kompromiss geeinigt. Danach sollte Iran einen Grossteil seines Urans zur Anreicherung nach Russland oder Frankreich liefern und von dort die Brennstäbe für sein Atomkraftwerk erhalten. Doch die Umsetzung dieser Vereinbarung scheiterte an Detailfragen.

Im Mai dieses Jahres unterzeichnete Irans Präsident Ahmadinejad in Teheran mit seinen Amtskollegen aus der Türkei und Brasilien, Erdogan und Lula, ein Abkommen. Danach wollte die Islamische Republik einen Grossteil ihres angereicherten Urans zur Herstellung von Brennstäben in die Türkei liefern. Das Abkommen entsprach bis ins Detail einer Vereinbarung, zu deren Vermittlung US-Präsident Obama Lula und Erdogan in einem Schreiben vom April ausdrücklich ermuntert hatte.

Verschärfte Sanktionen

Trotz dieser Vorgeschichte lehnte die Obama-Administration das Abkommen von Teheran ab und setzte kurz darauf im UNO-Sicherheitsrat eine weitere erhebliche Verschärfung der erstmals im Dezember 2006 gegen Iran verhängten Wirtschaftssanktionen durch. Über die nach langem Zögern auch von Russland und China mitgetragene UNO-Resolution 1929 hinaus verhängten sowohl die USA wie auch die EU inzwischen noch schärfere bilaterale Sanktionen gegen Iran.

Diese Sanktionsmassnahmen haben inzwischen spürbare Auswirkungen auf die iranische Wirtschaft, inklusive des Energiesektors. Für die Zeit ab Mitte 2011 rechnen Experten gar mit einem negativen Wirtschaftswachstum. Doch hauptbetroffen von den Sanktionen ist nicht das Regime in Teheran, sondern die Zivilgesellschaft. Gestärkt wird die ökonomische Machtposition der Herrschaftselite, insbesondere der Revolutionären Garden.

Die Garden, die Flug- und Seehäfen kontrollieren, über die sie ein Gros der Importe abwickeln, können weiterhin auf blühende Geschäfte durch oftmals «dunkle Kanäle» setzen.

Volk leidet unter Massnahmen

Die Grüne Bewegung steht in ihrer Mehrheit gegen Sanktionen. Die Oppositionspolitiker Musawi und Karrubi lehnten wirtschaftliche Strafmassnahmen wiederholt ab, weil darunter das Volk leiden, das Regime jedoch gestärkt würde.

Denn Irans Hardliner um Präsident Ahmadinejad können auf einen Westen verweisen, der es mit den Sanktionen auf die Unterjochung des iranischen Volkes abgesehen habe.

Da die Sanktionen bislang kein Einlenken Teherans erbracht haben, drängt die israelische Regierung bei der Obama-Administration immer stärker auf die Option eines militärischen Vorgehens gegen Irans Atomanlagen.

Deutliche Unterstützung erhält diese Forderung seit Wochen von einigen neuen republikanischen Kongressmitgliedern in Washington.

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