
Silvio Berlusconi vor einem Porträt seines Widersachers Walter Veltroni. (Bild: ap/Andrew Medichini)
Der 10. April 2006 ging als schwarzer Tag in die Annalen der italienischen Volksbefrager ein: Je genauer bei den letzten Parlamentswahlen die Resultate der Stimmenauszählung wurden, umso offensichtlicher wurde, wie monumental sich die Demoskopen in ihren Prognosen verhauen hatten. Die Umfragen hatten die von Romano Prodi angeführte Mitte-Links-Koalition mit mindestens 5 bis 10 Prozentpunkten vor dem Lager Silvio Berlusconis gesehen – am Ende waren es 24 000 Stimmen (oder weniger als ein Zehntelprozent), die in der Abgeordnetenkammer den Ausschlag zugunsten Prodis gegeben hatten.
Am 13./14. April stehen in Italien erneut Wahlen an – und am vergangenen Wochenende ist die Frist, in welcher Umfragen publiziert werden dürfen, abgelaufen. Die Resultate der letzten Befragungen sind, wenn auch mit umgekehrten Vorzeichen, ähnlich deutlich wie vor zwei Jahren: Silvio Berlusconi führt in allen Erhebungen mit etwa 6 Prozentpunkten Vorsprung auf Walter Veltroni. Doch diesmal geben sich die Institute deutlich vorsichtiger als beim letzten Mal: Trotz des klaren Vorsprungs kann niemand sagen, ob sich die heute erhobenen Daten an den Urnen bestätigen werden, betont der Demoskop Renato Mannheimer.
Viele unentschlossene Wähler
Für die neue Vorsicht gibt es – neben der Blamage vor zwei Jahren – gute Gründe. Rund ein Drittel der Wähler haben sich noch nicht entschieden, wem sie in zwei Wochen ihre Stimme geben werden, «und fast zehn Prozent werden es erst in den letzten Minuten tun», erklärt Mannheimer. Der ehemalige Römer Bürgermeister Veltroni hat deutlich höhere persönliche Sympathiewerte als Berlusconi, und dies könnte ihm helfen, den Abstand noch entscheidend zu verringern. «In einigen Umfragen ist Veltroni daran, Boden gut zu machen», betont Mannheimer.
Geradezu eine Lotterie ist die Wahl in den Senat, wo die Sitzverteilung aufgrund der in den einzelnen Regionen erzielten Stimmen erfolgt. In 14 der 20 Regionen liegen die beiden Lager in den Umfragen weniger als 2 Prozentpunkte auseinander. Hinzu kommt, dass in beinahe allen Regionen entweder die katholisch konservative UDC oder die linksradikale Sammelliste Sinistra Arcobaleno um die im Senat geltende 8-Prozent-Hürde pendeln: Je nachdem, ob und wo die beiden kleineren Formationen die Hürde überspringen, wird dies die Sitzverteilung im Senat stark beeinflussen.
Wahlregeln in der Kritik
Die Wahlregeln für den Senat, wo kleinste Stimmenverschiebungen massive Auswirkungen bei der Sitzverteilung haben können, werden in Italien von Verfassungsrechtlern und Politikern jeder Couleur kritisiert. Das kurz vor den letzten Wahlen von Berlusconis Koalition in aller Eile verabschiedete Wahlgesetz hatte den alleinigen Zweck, das Ausmass der sich in den Umfragen vermeintlich abzeichnenden Niederlage zu beschränken und im Senat dem eigenen Lager möglicherweise sogar eine Mehrheit zu verschaffen.
Das Wahlgesetz wurde – Ironie der Geschichte – für Berlusconi zum Bumerang: Obwohl seine Koalition bei den Wahlen in den Senat vor zwei Jahren insgesamt eine halbe Million Stimmen mehr erzielt hatte als das gegnerische Lager, erhielt sein Herausforderer Prodi auch in der kleinen Kammer eine – wenn auch äusserst knappe – Sitzmehrheit. Das faktische Patt im Senat hatte die Regierung Prodi praktisch handlungsunfähig gemacht. Genau dasselbe, ein Patt im Senat und damit die Unregierbarkeit, könnte sich nach Meinung vieler Experten auch bei den kommenden Wahlen ergeben.
