In der Schlangengrube

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Die Symbolik könnte nicht stärker sein: Der Antritt des neuen rumänischen Präsidenten Klaus Johannis fällt mit dem 25-Jahr-Gedenken an den blutigen Sturz der Ceausescu-Diktatur zusammen.

Am Sonntag wurde Klaus Johannis als neuer rumänischer Präsident vereidigt. (Bild: Federli Patrick)

Am Sonntag wurde Klaus Johannis als neuer rumänischer Präsident vereidigt. (Bild: Federli Patrick)

Die Symbolik könnte nicht stärker sein: Der Antritt des neuen rumänischen Präsidenten Klaus Johannis fällt mit dem 25-Jahr-Gedenken an den blutigen Sturz der Ceausescu-Diktatur zusammen. Deren politische Erben haben seither das Land mit ihrem korrupten und oligarchischen System beherrscht, dem die Wähler mit der Niederlage ihres Präsidentschaftskandidaten Victor Ponta im November eine klare Absage erteilt hatten. Von dem deutschstämmigen und rechtsliberalen Johannis erwartet jetzt das Volk eine Art zweiter Revolution in Form demokratiepolitischer Fortschritte und sozialer Gerechtigkeit. Er selbst hat die ohnehin hohen Erwartungen mit seiner ersten Rede noch verstärkt. Mit seiner aufrichtigen Analyse des politischen Zustandes und der ehrgeizigen Ankündigung, den Staat gründlich umzubauen, erweckte Johannis zunächst den Eindruck, die politischen Realitäten des Landes zu verkennen.

Denn sein stärkster Gegner ist und bleibt Premier Ponta, der zugleich die Marionette jener postkommunistischen Seilschaften ist, die an den Machtverhältnissen allenfalls kosmetische Korrekturen dulden, denen das staatliche Gemeinwohl egal ist und die weiterhin ihre krummen Geschäfte machen wollen. Unter diesen Umständen ist Johannis' Ankündigung, die Machtkämpfe zwischen Präsidentenamt, Regierung und Parlament zu beenden und zu kooperativen Umgangsformen zu finden, vorerst wenig mehr als ein frommer Wunsch. Sein Vorgänger Basescu ist daran gescheitert. Johannis kann daraus lernen. Die Frage ist, ob er, der bislang politische Erfahrungen nur in der Provinz sammelte, sich auch in der Schlangengrube Bukarest behaupten kann.

ausland@tagblatt.ch

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