Im Dunstkreis der Korruption

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Insgesamt 14 Kandidaten treten am Sonntag in den Präsidentschaftswahlen in Rumänien an. Nur zwei von ihnen haben allerdings die Chance, das amtierende Staatsoberhaupt Traian Basescu abzulösen.

BUKAREST. Am Ende wurde es noch eine Schlammschlacht. In einer Fernsehdebatte beschuldigte Traian Basescu den seit 2012 amtierenden Premier Victor Ponta, Ende der Neunzigerjahre «verdeckter Spion» des rumänischen Auslandsgeheimdienstes gewesen zu sein. Ponta sei zur fraglichen Zeit hauptberuflich Staatsanwalt gewesen, dieser Posten sei laut Verfassung mit anderen Aufgaben im Staatsdienst unvereinbar. Ponta dementierte die Anschuldigungen nicht und konterte nur, Basescu könne es eben nicht lassen, sein Amt «für Lügen und Tratsch zu missbrauchen».

Immer wieder im Zwielicht

Basescu, der in seinen zwei Amtszeiten im Dauerclinch mit jeder Regierung stand, möchte den machtbewussten, ehrgeizigen 42jährigen Sozialdemokraten und Favoriten der Präsidentschaftswahlen als Nachfolger verhindern; er hält ihn für eine Marionette der postkommunistischen korrupten Seilschaften in Rumänien.

Tatsächlich wird Ponta in diversen Korruptionsfällen immer wieder vorgeworfen, Druck auf die Justiz auszuüben. So auch, als vor einem Monat die relativ unabhängig arbeitende Anti-Korruptionsbehörde (DNA) Ermittlungen gegen neun frühere Minister einleitete, darunter sechs von Pontas PSD. Sie werden beschuldigt, in einer zehn Jahre zurückliegenden Korruptionsaffäre um Lizenzen von internationalen IT-Konzernen Schmiergelder in zweistelliger Millionenhöhe kassiert zu haben. Der heutige Premier war damals Leiter der Kontrollbehörde der Regierung, und Regierungschef war zu jener Zeit Adrian Nastase, Pontas politischer Ziehvater. Nastase ist später in mehreren Fällen wegen illegaler Parteienfinanzierung und Bestechung zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden.

Das Nachrichtenportal Hotnews berichtet, dass die DNA derzeit 33 politisch hochbrisante Korruptionsaffären dokumentiert habe, in die Politiker aller Parteien und staatlicher Ebenen verwickelt seien.

Ein starker Gegenkandidat

Pontas stärkster Herausforderer um die Präsidentschaft ist der deutschstämmige Klaus Johannis, der langjährige Bürgermeister von Sibiu (Hermannstadt). Der 55jährige Chef und Spitzenkandidat der liberalen LDP zog vor zwei Jahren von der beschaulichen siebenbürgischen Provinzmetropole in das «Schlangennest» Bukarest. Er bewirbt sich um den Posten im Cotroceni-Palast, weil er die politische Kultur ändern will, die dem Land so schadet. «Rumänien ist besser als sein Ruf», sagte er im Wahlkampf. Johannis will sich um Ausgleich und Einheit des Landes bemühen, die langjährigen Machtkämpfe zwischen Präsident und Regierung beenden.

Seine Macherqualitäten und seine Integrität als Stadtchef von Sibiu haben Johannis zu einem der beliebtesten Politiker Rumäniens gemacht. Ob aber die Rumänen einen Siebenbürger Sachsen als Präsident haben wollen, ist eine andere Frage. Umfragen machen Johannis lediglich Hoffnung, dass er der Herausforderer Pontas in der Stichwahl am 16. November sein wird.

Integre Aussenseiterin

Die übrigen zwölf Mitbewerber haben keine Chance, darunter die unabhängige Kandidatin und Europa-Abgeordnete Monica Macovei. Als Ex-Justizministerin (2004–2007) leistete die 55jährige Macovei in Rumänien Pionierarbeit im Kampf gegen die Korruption. Nicht zuletzt ihrer Kompetenz und Entschlossenheit ist es zu danken, dass heute auch Politiker nicht vor Strafverfolgung geschützt sind.

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