
Hat in Sachen Iran einiges zu Grübeln: US-Präsident Donald Trump auf dem Rückweg aus Ankara in der Air Force One.
In der Nacht zum Donnerstag hat die US-Armee erneut zahlreiche Ziele am Persischen Golf angegriffen. So soll der Iran daran gehindert werden, den Schiffsverkehr in der Strasse von Hormus zu beeinträchtigen. Erstmals seit dem Waffenstillstand am 8. April wurde auch iranische Infrastruktur im Landesinneren attackiert: Marschflugkörper trafen Eisenbahnbrücken der Verbindung zur Grenze mit Turkmenistan sowie der Linie von Teheran nach Maschhad, wo am Nachmittag Ayatollah Khamenei seine letzte Ruhestätte fand. Iran reagierte mit Revancheattacken auf US-Einrichtungen in Bahrain, Kuwait, Katar und Jordanien.
1.Was sind die direkten Folgen der andauernden Gewalteskalation?
Nach Bloomberg-Daten passierten am Mittwoch nur noch 14 Frachtschiffe sowie ein iranischer Öltanker die Meerenge von Hormus in beiden Richtungen. Das sei der tiefste Wert seit der Unterzeichnung des iranisch-amerikanischen Memorandums am 16. Juni; im Schnitt der drei Wochen seit dem Abkommen waren es 34 Schiffe täglich. 6000 Seeleute sitzen noch immer auf Hunderten von blockierten Handelsschiffen im Persischen Golf fest. Der Ölpreis kratzt an der 80-Dollar-Marke, nachdem er Ende Juni auf 71 Dollar gefallen war.
2.Gibt es einen Ausweg aus dieser festgefahrenen Situation?
Vom Westen und der Nato unterstützt, wollen die USA eine dauerhafte iranische Kontrolle der Strasse von Hormus niemals akzeptieren. Iran will dagegen sein wichtigstes Druckmittel in Verhandlungen mit den USA nicht aus der Hand geben. «Wenn Washington tatsächlich ein dauerhaftes Abkommen mit dem Iran erreichen will, muss es akzeptieren, dass es keine realistische Rückkehr zur freien Schifffahrt vor Kriegsbeginn am 28. Februar mehr gibt», argumentiert der israelische Iran-Experte Danny Citrinowicz in einem Interview mit der BBC.
Sollte Trump dagegen darauf bestehen, den früheren Status wiederherzustellen, würden die Chancen auf ein Friedensabkommen mit Teheran deutlich sinken und das Risiko einer ganz massiven Gewalteskalation erheblich steigen. Beide Ziele gleichzeitig könnten die USA nicht verfolgen. Sie müssten sich entscheiden, was ihnen wichtiger ist.
3.Wie geht Trump mit diesem Dilemma um?
Seine Signale sind widersprüchlich: Einerseits droht er mit «noch schlimmeren Angriffen» gegen die zivile Infrastruktur in Iran. Andererseits deutete er auf dem Rückflug vom Nato-Gipfel an, dass er eine Verhandlungslösung mit dem Iran weiterhin für erreichbar hält. Laut dem amerikanischen Iran-Analysten Eric Brewer sei Trumps Zustimmung zu dem äusserst vage formulierten Bürgenstock-Memorandum kein strategischer Schachzug gewesen, sondern Ausdruck der Furcht vor den wirtschaftlichen Folgen einer Fortsetzung des Krieges sowie des Zweifels, dass weitere Bombardierungen die gewünschten Erfolge bringen würden.

Anti-USA-Plakat in der iranischen Hauptstadt Teheran.
4.Kann der Iran seinen «Widerstandskurs» längerfristig durchhalten?
Mit den gigantischen Trauerfeierlichkeiten für den getöteten Ayatollah Ali Khamenei versuchte der Iran in dieser Woche, Stärke und Entschlossenheit zu demonstrieren. Doch grosse Menschenmassen für Trauerfeierlichkeiten zu mobilisieren, würde nicht ausreichen, um Lösungen für die innen- und aussenpolitischen Herausforderungen zu finden, unterstrichen die meisten Iran-Kenner. Die eigentlichen Bewährungsproben stünden der von Revolutionsgardisten dominierten neuen iranischen Führung noch bevor, betont der aus Iran stammende Politikwissenschaftler Trita Parsi vom Washingtoner Quincy-Institute.
5.Was bedeutet das konkret?
Nach Erkenntnissen des iranischen Wissenschafters Hadi Kahalzadeh könnte die iranische Wirtschaft in diesem Jahr um 10 Prozent schrumpfen; bis zu fünf Millionen arbeitslose Iraner könnten die schlimmste Krise in der Geschichte des Landes auslösen. Selbst mit staatlichen Hilfen könne nicht mehr verhindert werden, dass immer mehr Haushalte in extreme Armut abrutschen würden. Vor diesem Hintergrund stehen nicht nur in den USA womöglich Grundsatzentscheidungen über die künftige Strategie im Dauerkonflikt mit Iran an. Auch die Islamische Republik muss sich – rein aus wirtschaftlichen Erwägungen – entscheiden, wie lange sie noch auf die alleinige Kontrolle der Strasse von Hormus bestehen kann, oder ob sie in neuen Verhandlungen mit den USA eine Kompromisslösung suchen soll.
6.Wie sind die Aussichten?
Das Bürgenstock-Memorandum ist nach Einschätzung des Militärexperten Alex Alifirraz Scheers vom Londoner King's College «noch nicht tot. Es hängt aber zweifellos am Tropf.» Beide Seiten müssten sich jetzt der Tatsache stellen, dass weitere Eskalationsrunden nicht im Interesse der Beteiligten lägen.
