Nur Stunden nach seiner Amtseinführung fliegt François Hollande heute zur deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die einen hoffen auf ein trautes Tête-à-Tête, andere befürchten Ärger. «Es ist riskant, es mit Merkel auf einen Clash ankommen zu lassen», warnte der sozialistische Ex-Premier Michel Rocard seinen Parteifreund.
Arbeit am Kompromiss
Hollande hatte Sarkozy im Wahlkampf vorgeworfen, er habe sich «Deutschland untergeordnet»; seither verlangt er eine Neuverhandlung des Merkel'schen EU-Fiskalpakts. Hinter den Kulissen knüpfen Vertreter seiner «Deutschland-Fraktion» wie Jean-Marc Ayrault hingegen bereits enge Kontakte nach Berlin. Sie wollen die scheinbar unvereinbaren Positionen Hollandes und Merkels – die jede Neuverhandlung des Sparpakts bisher ablehnte – in einen Kompromiss überführen, in dem nicht mehr von Neuverhandlung, sondern von «Ergänzung» die Rede ist.
Rücksicht auf den Euro
An einem Streit haben beide Seiten kein Interesse; er würde nur die Finanzmärkte auf den Plan rufen. Hollande sieht eine Chance, Merkel Konzessionen für eine EU-Wachstumsinitiative abzuringen. Zumal er sich auf der europäischen Bühne gern mit einer starken Initiative in Szene setzen würde. Der ihm nahe Pariser Ökonom Thomas Piketty spricht deshalb bereits von einem «New Deal» wie zu Zeiten von US-Präsident Franklin D. Roosevelt.
Aber es gibt eine sehr grundsätzliche Differenz. «Kein Wachstum auf Pump», sagt Merkel, und Hollande: «Kein Defizitabbau ohne Wachstum.» Beide wissen aber auch, dass sie diese Differenz raschestmöglich überwinden müssen: Denn ohne deutsch-französische Einheit kein Euro. (brä)