
Arnold Schwarzenegger (Bild: ap)
washington. Die Kalifornier sahen in dem Actionstar aus Hollywood bei Amtsantritt 2003 einen Retter, der den chronisch verschuldeten Staat aus seiner Misere erlösen sollte. Nach zwei Amtszeiten scheidet nun Arnold Schwarzenegger mit einem Budgetdefizit von 28 Milliarden Dollar und historisch niedrigen Beliebtheitswerten von 23 Prozent aus. «Hasta La Vista, Versager», überschrieb das Magazin «Forbes» einen politischen Nachruf auf den «Gouvernator» – einer der vielen Verrisse.
«Nicht abschliessendes Urteil»
Gemessen an seinen Zielen bleibt «Arnie» weit dahinter zurück. Der grösste US-Bundesstaat steht heute vor dem Bankrott. Die öffentlichen Schulen sind in einem erbärmlichen Zustand. Die hoffnungslos überfüllten Gefängnisse unterliegen inzwischen der Aufsicht der Gerichte. Die einstige «Job-Maschine» Kalifornien hat eine der höchsten Arbeitslosenquoten in den USA.
«Ich habe Fehler gemacht», räumte Schwarzenegger in einem Interview mit der «Los Angeles Times» ein. Am meisten bedauere er, den Rückenwind nach der Denkzettel-Wahl 2003 nicht genutzt zu haben. «Ich hätte gleich am Anfang das Budgetproblem in Angriff nehmen müssen.» Kalifornien-Experte Lou Cannon hält es jedoch für kurzsichtig, die Amtszeit Schwarzeneggers nur auf das Schuldenproblem zu reduzieren. Selbst wenn die Enttäuschung nun gross sei, «wird dies nicht das abschliessende Urteil in den Geschichtsbüchern sein».
Auf der Habenseite steht das über die Parteigrenzen hinweg anerkannte Engagement des Gouverneurs für eine moderne Umweltpolitik. Ihm verdanken die USA den Zwang zu energieeffizienteren Autos und die Modernisierung des Energiesektors. Schwarzenegger verpflichtete Kalifornien dazu, bis 2020 ein Drittel seiner Energie aus erneuerbaren Quellen zu gewinnen.
Zum Ende versöhnlich
«Arnie» beendete seine Amtszeit versöhnlich. Er begnadigte neben andern eine wegen Mords verurteilte Frau. Er reduzierte die lebenslängliche Strafe für Sara Kruzan, die 1994 als 16-Jährige ihren ehemaligen brutalen Zuhälter getötet hatte. Die Strafe beträgt nun mindestens 25 Jahre bis lebenslänglich, aber mit der Möglichkeit zur Bewährung.
Auf Schwarzenegger folgt nun der Demokrat Jerry Brown, der nach zwei Amtszeiten von 1975 bis 1983 ein drittes Mal an die Spitze Kaliforniens rückt. Nun ruhen alle Hoffnungen auf ihm.