Grossdemonstration gegen Berlusconi

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In Rom haben Hunderttausende gegen die Mitte-Rechts-Regierung demonstriert und damit Oppositionsführer Walter Veltroni den Rücken gestärkt. Dennoch sitzt Silvio Berlusconi fest im Sattel.

Rom. «Italien ist besser als seine Regierung», rief Walter Veltroni von der Bühne in die Menschenmenge, die sich am Samstag im Zirkus Maximus von Rom versammelt hatte. Veltronis Partito Democratico (PD), der zur Kundgebung aufgerufen hatte, schätzte die Zahl der Demonstranten auf 2,5 Millionen; das Innenministerium nannte die Zahl von 200 000 Teilnehmern. Die Wahrheit dürfte etwa dazwischen liegen – jedenfalls hatte Veltroni sicher recht, wenn er von «der grössten Kundgebung der letzten Jahre» sprach. Zur Mobilisierung beigetragen hatte namentlich der sich täglich ausweitende Protest gegen die von der Regierung per Dekret verfügte Schulreform.

Protest gegen Schulreform

Die Reform, die an den Schulen den Abbau von 87 000 Lehrer- und 44 000 Administrativ-Stellen vorsieht, war an der Kundgebung ein wichtiges Thema. Veltroni forderte die Regierung auf, das Dekret zurückzuziehen und stattdessen mit dem Lehrpersonal, den Schülern und Elternvertretern den Dialog zu suchen. «Eine Regierung ist kein Verwaltungsrat einer Unternehmung», betonte der Oppositionsführer. Die Forderung der Lega Nord, für Ausländerkinder spezielle Klassen einzuführen, verursache bei ihm Gänsehaut, sagte Veltroni – und unter tosendem Beifall rief er: «Italien wird niemals rassistisch.»

Berlusconi erklärte nicht nur postwendend, dass das Schuldekret nicht zurückgenommen werde, sondern er sprach der Opposition grundsätzlich das moralische Recht ab, gegen die Regierung zu demonstrieren: «Eine Opposition, die etwas für das Land machen will, müsste sich uns anschliessen und unseren nützlichen Vorlagen zustimmen», erklärte der Regierungschef. Seine Gegner würden nur auf die Strasse gehen, um ihre eigene Zerstrittenheit zu kaschieren. Er, Berlusconi, mache sich jedenfalls angesichts der Kundgebung «keine Sorgen».

Alles unter Kontrolle

In der Tat sitzt der Cavaliere derzeit so fest im Sattel wie noch nie. Zwar ist die Zustimmung in der Bevölkerung zu seiner Regierungstätigkeit wegen der Schulreform zurückgegangen, doch in Umfragen liegt sie nach wie vor bei satten 60 Prozent. Im Parlament verfügt Berlusconi über die stärkste Mehrheit seit dem Krieg, im Fernsehen – nicht nur bei seinen eigenen Sendern, sondern auch im Staats-TV RAI – ist die zeitliche Präsenz (und Beweihräucherung) des Regierungschefs gegenüber seinem Vorgänger Romano Prodi glatt verdoppelt worden. Und die Staatsanwälte, die ihm den Prozess wegen Zeugenbestechung machen wollten, sind per Immunitätsgesetz ausgebremst worden.

Die Opposition dagegen lag nach der vernichtenden Wahlniederlage vom April nach wie vor in einer Art Schockstarre – zumindest bis zur Massenkundgebung vom Samstag in Rom.

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