Grossaufmarsch der italienischen Opposition

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Hunderttausende haben am Samstag in Rom gegen die Regierung demonstriert. Gleichentags wurde bekannt, dass Berlusconi in beiden Parlamentskammern wieder auf die Mehrheit der Abgeordneten zählen kann.

rom. Die Angaben der Veranstalter, welche von über einer Million Kundgebungsteilnehmern sprachen, waren wohl wie immer etwas zu hoch gegriffen. Doch die Menschenmassen, die sich am Samstag in zwei Demonstrationszügen durch das Zentrum der Ewigen Stadt vor die riesige Piazza San Giovanni vor der Lateransbasilika bewegten, zählten zweifellos zu den grössten, welche Rom in den letzten Jahren gesehen hatte.

«Fest der Befreiung»

18 Sonderzüge, 1500 Busse und zwei Schiffe (von Sizilien und Sardinien) hatte die grösste Oppositionspartei, der Partito Democratico (PD), organisiert, um seine Anhänger nach Rom zu bringen. «Ihr seid grossartig, ihr seid das Italien von morgen!», rief PD-Chef Pier Luigi Bersani von der Bühne in die Menge. Berlusconi müsse, nach Jahren der Demütigung und der Trostlosigkeit, «nach Hause geschickt werden». Seine Regierungsbilanz sei ein Desaster.

Bersani sprach sich für eine Art Entgiftungskur aus: «Italien muss den Berlusconismus aus den Venen ziehen.»

Die Demonstration war als «Fest der Befreiung» geplant gewesen, als «Beginn einer historischen Wende», wie Bersani sagte. Aber trotz strahlendem Winterwetter und «Bella Ciao»-Gesängen wollte an der Kundgebung keine richtige Festfreude aufkommen.

Denn gleichzeitig kam am Samstag aus Regierungskreisen die Kunde, dass Berlusconi nicht nur im Senat, sondern auch im Abgeordnetenhaus wieder über eine numerische Mehrheit verfüge und dass ihm deshalb einige seiner Gegner ein neues Kompromissangebot unterbreitet hätten, um die Vertrauensabstimmung in letzter Sekunde zu vermeiden.

Fini will Misstrauensantrag

Das von sechs Anhängern von Berlusconi-Todfeind Gianfranco Fini und zehn Abgeordneten der Berlusconi-Partei PDL gemeinsam unterzeichnete Dokument dürfte Teil der Winkelzüge und des Nervenkriegs sein, die beide Lager in den letzten Tagen vor dem Showdown im Parlament inszenierten, um die Gegenseite mürbe zu machen.

Fini versicherte denn auch postwendend, dass die Initiative zwar löblich sei, aber zu spät komme, und dass seine Gruppe am Dienstag geschlossen für den Misstrauensantrag stimmen werde.

Vor der Abstimmung alles offen

In Rom herrscht jedenfalls Hochspannung, und was in den letzten 48 Stunden vor der Vertrauensabstimmung und am «Tag X» selber passieren wird, vermag niemand vorauszusehen.

Heute Montag wird Berlusconi in beiden Parlamentskammern eine Regierungserklärung abgeben und begründen, warum man ihm weiterhin das Vertrauen schenken soll. Morgen Dienstag wird dann, sofern es nicht noch zu einem Theatercoup kommt, abgestimmt – zuerst im Senat, anschliessend im Abgeordnetenhaus.

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