Gewalt in Gaza wieder aufgeflammt

Hamas schliesst neue Selbstmordattentate nicht mehr aus. Israel wiederum bereitet Militäraktionen vor. In Gaza fehlt ausserdem das Nötigste, denn selbst Grundnahrungsmittel werden nicht mehr über die Grenze gelassen.

Jerusalem. Nach dem Ende der sechsmonatigen Waffenruhe am vergangenen Freitag lehnt die islamistische Palästinenserorganisation Hamas eine Verlängerung der Feuerpause ab. Gegenüber der israelischen Tageszeitung «Ha'aretz» schloss ein Hamas-Sprecher ausserdem nicht aus, dass Selbstmordattentate in Israel wieder aufgenommen werden.

In Israel wiederum wird seit Tagen über Vorbereitungen für eine grossangelegte Militäroperation spekuliert. So haben im Süden des Landes stationierte Truppen trotz der beginnenden Chanukka-Feiertage vorläufig eine Urlaubssperre.

Erste Raketenangriffe

Einen bitteren Vorgeschmack auf die nächsten Monate hat das vergangene Wochenende bereits geliefert: Am Samstag wurden über 30 Geschosse auf Israel abgefeuert. Ein Haus wurde getroffen sowie ein ausländischer Feldarbeiter verletzt. Die israelische Luftwaffe flog mehrere Angriffe auf mutmassliche Raketenwerkstätten. Ein palästinensischer Kämpfer kam dabei ums Leben – der erste Tote seit Ende der Waffenruhe.

Bei der Kabinettssitzung gestern vormittag in Jerusalem gab Ministerpräsident Ehud Olmert (noch) kein grünes Licht für einen Einmarsch oder grössere Aktionen im Gaza-Streifen. «Eine verantwortungsvolle Regierung geht nicht gerne in den Krieg, sie weicht ihm aber auch nicht aus», sagte er. Olmert versuche zunächst, internationale Legitimierung zu erhalten, hiess es in Jerusalem. Das sei jedoch eine rein taktische Überlegung. Israel werde auf jeden Fall auf Provokationen aus Gaza reagieren. Verteidigungsminister Ehud Barak unterstützt diesen Kurs. Der Ex-General glaubt nicht an den Erfolg eines Präventivschlags und will eine blutige Schlacht auf jeden Fall vermeiden. Auch sähe er seine eigenen Chancen bei den kommenden Wahlen im Februar gefährdet.

Warnungen des Geheimdienstes

Der Chef des Geheimdienstes Shin Beth, Juwal Diskin, warnte dagegen das Kabinett vor einer abwartenden Haltung. Die Raketen der Hamas könnten schon jetzt die Wüstenstadt Beersheva und den Hafen von Ashdod erreichen. Auch viele Kabinettsmitglieder üben Druck aus, darunter Tzipi Livni, Aussenministerin und Spitzenkandidatin der Regierungspartei Kadima. Sie kündigte an, sie werde Hamas stürzen, wenn sie die Wahlen gewinnt.

Auch ohne militärische Operation wird sich die Lage in Gaza weiter verschlechtern. Israel lässt seit der Machtübernahme der Hamas nur den Transport von Grundnahrungsmittel nach Gaza zu. Bei Raketenangriffen wie in diesen Tagen wird selbst diese Minimalversorgung eingestellt.

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