Gesine Schwan macht es spannend

BERLIN. Am 23. Mai wählt die Bundesversammlung in Berlin den deutschen Bundespräsidenten. Bleibt Horst Köhler im Amt?

Wie offen ist die Wahl ins Bundespräsidium? Der bürgerliche Amtsinhaber Horst Köhler und die SPD-Kandidatin Gesine Schwan.

Wie offen ist die Wahl ins Bundespräsidium? Der bürgerliche Amtsinhaber Horst Köhler und die SPD-Kandidatin Gesine Schwan.

Bis vor ein paar Monaten schien klar, dass der amtierende deutsche Bundespräsident Horst Köhler weitere fünf Jahre im Amt bleibt. Doch mit Gesine Schwan haben die Sozialdemokraten eine Gegenkandidatin nominiert, die selbstbewusst sagt: «Die Wahl ist völlig offen.»

Kein Leichtgewicht

Als Horst Köhler (66) am 1. Juli 2004 sein Amt als Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland angetreten hatte, war er politisch zwar kein unbeschriebenes Blatt, doch zum erstenmal hatte

die Bundesversammlung einen Kandidaten gewählt (unterstützt von Union und FDP), der zuvor noch nie ein innenpolitisches Mandat ausgeübt hatte. Vielmehr hatte sich Köhler zuvor einen Namen gemacht als Wirtschaftsfachmann, ab dem Jahr 2000 als Geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF).

Doch, einmal im Amt, beschränkte sich Köhler als Bundespräsident keineswegs auf Wirtschaftsfragen, und wenn, provozierte er dazu mit manchen Reden mehr als sein SPD-Vorgänger Johannes Rau.

So etwa, als er schon zu Beginn der Finanzkrise die internationalen Finanzmärkte als «Monster» bezeichnete oder ein andermal fast apodiktisch sagte: «Angesichts der Lage auf dem Arbeitsmarkt brauchen wir in Deutschland jetzt eine politische Vorfahrt-Regel für Arbeit… Was anderen Zielen dient, und seien sie noch so wünschenswert, ist nachrangig.»

Allerdings, ein wirklich scharfes Profil konnte sich Köhler im Gegensatz zu Vorgängern wie Roman Herzog oder Richard von Weizsäcker bisher nicht schaffen – am klarsten wirkt sein bildungspolitisches und soziales Engagement, zum Beispiel als Schirmherr des Deutschen Roten Kreuzes und der Deutschen Stiftung für Friedensforschung.

Ein Richtungsentscheid

Ein deutscher Bundespräsident hat im Prinzip keine politische Macht und er muss sich sein Ansehen darum in Reden und repräsentativen Auftritten erarbeiten.

Doch es gibt Ausnahmen. Einmal war Köhler in der Situation, wirklich eine politische Entscheidung treffen zu müssen: Am 21. Juli 2005 löste er den Bundestag auf Verlangen von Gerhard Schröder auf, obwohl der damalige Kanzler nicht einmal kaschiert hatte, dass er die Vertrauensfrage nur stellte, um zu verlieren und so vorzeitig Neuwahlen herbeizuführen – was verfassungsrechtlich fragwürdig war.

Doch so beschränkt die politische Macht eines deutschen Bundespräsidenten auch ist: Wenn es um seine Wahl geht, gibt es paradox anmutende Machtkämpfe hinter den Kulissen: Intrigen, Mauscheleien – es wird gerangelt und getäuscht und nicht selten auch so ausgeteilt, dass es mit der Würde des Amtes nicht sehr viel zu tun hat. Und im Versteckten spielt sich das ab, weil es offiziell keinen Wahlkampf gibt.

Horst Köhler stellt sich der Wiederwahl, und seine von der SPD nominierte Gegenkandidatin Gesine Schwan muss quasi still und leise auf sich aufmerksam machen und Netzwerke spinnen.

Keine leise Frau

Doch Gesine Schwan (66) ist keine leise Frau, sondern eine unüberhörbar fröhliche Natur, die weder aus ihrem Herzen eine Mördergrube macht noch aus ihrem messerscharfen Verstand. Fast zehn Jahre lang – bis 2008 – war sie Präsidentin der Europa-Universität Viadrina.

Zwar ist die Politikwissenschafterin 2004 mit dem Versuch, Bundespräsidentin zu werden, schon einmal gescheitert. Doch nun ist sie optimistischer – und es gibt Hinweise darauf, dass das mehr als Zweckoptimismus ist. Das Wahlgremium ist die Bundesversammlung, die sich einerseits aus den Mitgliedern des Bundestages zusammensetzt, andererseits aus Wahlmännern und -frauen, die von den 16 Landesparlamenten bestimmt werden: Landtagsabgeordnete, aber auch Wirtschaftsvertreter oder Promis, deren Präferenzen meistens bekannt sind.

Sicher ist, dass Schwan auf die Stimmen der Grünen und der Linkspartei angewiesen ist – und auf bürgerliche Abweichler. Und die gibt es anscheinend auch, wie die «FAZ» recherchiert hat. Doch auch Horst Köhler kann mit Abweichlern aus den Reihen namentlich der SPD rechnen. Der SPD-Wahlmann Heiner Brand (Handball-Bundestrainer) erklärte: «Ich habe eigentlich nie gesagt, dass ich Frau Schwan wählen will.»

Flügel für die SPD?

Doch Gesine Schwan vertraut auf ihr Charisma, und darauf, dass ihr auch von der Union oder der FDP ein paar Stimmen zufliegen. Union, FDP und Freie Wähler stellen in der Bundesversammlung 614 von insgesamt 1224 Wahlleuten. In den ersten zwei Wahlgängen braucht ein Kandidat die absolute Mehrheit von 613 Stimmen. Danach genügt die relative Mehrheit. Die Wahl ist spannend, weil eine Niederlage Köhlers der SPD im Bundestagswahlkampf Flügel verleihen könnte.

Bild: ap/Maurizio Gambarini, rtr/Johannes Eisele

Bild: ap/Maurizio Gambarini, rtr/Johannes Eisele

Joschka Fischer (Bild: ky/Alessandro Della Bella)

Joschka Fischer (Bild: ky/Alessandro Della Bella)

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten