Gemeinsame Kommission Nato-Georgien

Tiflis. Georgien und die Nato haben gestern die Bildung einer gemeinsamen Kommission für eine enge militärische Zusammenarbeit beschlossen.

Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer und der georgische Regierungschef Lado Gurgenidse unterzeichneten in der georgischen Hauptstadt Tiflis die Dokumente zur Gründung der gemeinsamen Kommission. Der Nato-Rat in Tiflis – der Rat setzt sich aus den Botschaftern der Mitgliedländer zusammen – war schon vor dem Kaukasus-Krieg geplant worden.

Bald Aufnahme in Aktionsplan?

De Hoop Scheffer kündigte an, dass die Aussenminister der Nato-Mitgliedländer im Dezember über die Aufnahme Georgiens in den sogenannten Aktionsplan für die Mitgliedschaft (MAP) beraten werden. Dazu müsse Georgien aber noch eine Reihe von Reformen umsetzen. Am Nato-Gipfel in Bukarest im April war diese Aufnahme abgelehnt worden.

Georgien dringt mit Unterstützung der USA auf eine rasche Aufnahme in die Nato. Die MAP-Stufe führt nach einigen Jahren automatisch zum Beitritt.

Russischer Gegenzug

Russland sieht durch einen Beitritt Georgiens zur Nato seine Sicherheit bedroht. Kurz vor dem Treffen in Tiflis hatte der russische Präsident Medwedew daher angekündigt, noch in dieser Woche mit Abchasien und Südossetien Abkommen über Zusammenarbeit zu schliessen. Diese sollten auch eine «militärische Komponente» enthalten, sagte er in Moskau. Russland will in den beiden Gebieten je etwa 3800 Soldaten stationiert lassen.

De Hoop Scheffer kritisierte dies als «nicht hinnehmbar», weil es gegen das von der EU ausgehandelte Waffenstillstandsabkommen verstosse. Dieses sehe die Rückkehr zum Status quo vor – und das bedeute zu je etwa 500 russischen Soldaten. So viele nämlich seien vor dem Krieg in Südossetien und Abchasien stationiert gewesen. (dpa/ap)

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten