Berlin. Wäre in Hessen ein Stück von Shakespeare aufgeführt worden, könnte man über ein Schurkenstück reden, in dem geheuchelt, gemeuchelt, gekuscht und geputscht wird, bis am Ende der Vorhang fällt und Applaus aufbrandet. Aber in Wiesbaden wurde in den letzten Monaten kein Shakespeare gespielt, sondern eine Schmierenkomödie.
Die hessische SPD unter Führung von Andrea Ypsilanti hat der Wählerschaft eine abschreckende Lektion Politik erteilt. Noch am Wochenende stimmten an einem SPD-Parteitag 95 Prozent der Delegierten für ihren Plan, heute den geschäftsführenden hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch von der CDU durch eine rot-grüne Koalition abzulösen, die von der Linken toleriert wird. Und dies obwohl dieses Projekt laut einer Umfrage von der Hälfte aller SPD-Wähler in Hessen abgelehnt wird.
Ypsilanti hatte vor den Landtagswahlen im Januar jede Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausgeschlossen. Weil sie eine solche danach doch akzeptierte, werfen ihr viele Wortbruch vor. Schon im Frühjahr war deshalb die SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger ausgeschert. Seither wusste Ypsilanti, dass ein weiterer Abweichler genügte, um ihren Traum von der Ministerpräsidentin platzen zu lassen, weil Rot-Grün-Rot nur noch über eine Stimme Mehrheit verfügt.
Ohne Kenntnis der Stimmung
Am vergangenen Samstag war es dann so weit: SPD-Vizefraktionschef Jürgen Walter kündigte an, er werde den Koalitionsvertrag nicht unterzeichnen, weil das am Flughafen Frankfurt Tausende von Arbeitsplätzen kosten würde. Walters eigentlicher Beweggrund ist ein anderer: Er ist stinksauer, weil ihn Ypsilanti nicht zum Wirtschaftsminister machen wollte.
Doch die ehrgeizige Ypsilanti träumte weiter, denn schliesslich «hat mir Herr Walter im Vier-Augen-Gespräch mitgeteilt, dass er mich wählt». Sagte sie – doch gestern zeigte sich, dass Walter die hessische SPD-Chefin brandschwarz angelogen hatte, und sie im übrigen keine Ahnung von der Stimmung in ihrer Fraktion hatte. Sonst wäre sie nicht von der Nachricht überrumpelt worden, dass ihr gleich vier SPD-Abgeordnete die Gefolgschaft verweigern: Neben Walter und Metzger auch die Parteirechten Silke Tesch und Carmen Everts. Jetzt ist der Traum definitiv aus.
Müntefering beteuert Nein
In Berlin meinte SPD-Chef Müntefering, die Nachricht von Ypsilantis Scheitern habe im Präsidium «ungläubiges Erstaunen, Betroffenheit und Empörung» ausgelöst. Als hätte Müntefering in den letzten Tagen nie mit SPD-Vorstandsmitglied Jürgen Walter telefoniert. Mit Blick auf die Bundestagswahlen im Herbst 2009 sagte er, es werde aus sachlichen Gründen keine Zusammenarbeit de SPD mit der Linken auf Bundesebene geben – «definitiv».