Gegen «Chamäleon» Barroso

Der grüne EU-Parlamentarier Daniel Cohn-Bendit kämpft gegen die Wiederwahl von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Ein schwieriges Unterfangen.

brüssel. Morgen kommen die 27 EU-Staats- und Regierungschefs zu ihrem Sommergipfel zusammen. Sie werden Irland Garantien zum Lissabon-Vertrag zugestehen. Die zweite Abstimmung, die voraussichtlich im Oktober stattfindet, sollte damit zu gewinnen sein. Wichtigstes Gipfel-Thema dürfte aber die Wiederwahl von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sein, der die Kommission weitere fünf Jahre leiten möchte.

Einmonatiger Wahlprozess

Voraussichtlich werden ihn die Präsidenten und Premierminister zunächst politisch im Amt bestätigen. Die Parlamentsfraktionen hätten daraufhin Zeit für Konsultationen. In der zweiten Juliwoche könnten ihn die Staats- und Regierungschefs noch formell nominieren – nicht an einem Sondergipfel, sondern in einem schriftlichen Umlaufverfahren. Zu guter Letzt könnte das EU-Parlament Barroso am 15. Juli wiederwählen.

Mangelnde Standfestigkeit?

Soweit der Plan der schwedischen EU-Präsidentschaft, die Anfang Juli beginnt. Im Parlament regt sich aber Widerstand, vorab bei den Grünen. Deren Co-Fraktionschef Daniel Cohn-Bendit legte gestern die Gründe dar, die gegen Barroso sprechen. Barroso sei in der gegenwärtigen Krise der falsche Mann am falschen Platz, sagte Cohn-Bendit: «Er hat vier Jahre lang dereguliert und nie seinen Irrtum eingeräumt.

» Cohn-Bendit sprach Barroso zudem die nötige Standfestigkeit ab: «Er hat die EU-Kommission zum Generalsekretariat der grossen EU-Staaten degradiert.» Als «Chamäleon» sage Barroso immer genau das, was gerade opportun sei.

An der Pressekonferenz machte Cohn-Bendit vorab Vorbehalte gegen das Verfahren geltend. Der Kommissionspräsident und seine 26 Kommissare sollten nach dem Dafürhalten Cohn-Bendits erst im Herbst, nach einem allfälligen Ja in Irland, gewählt werden.

Es gehe nicht an, den Kommissionspräsidenten zu wählen, bevor der Lissabon-Vertrag in Kraft sei, unterstrich Cohn-Bendit: «Es ist widersprüchlich, dass sich ausgerechnet Barroso, der stets für den Lissabon-Vertrag eingetreten ist, unter dem Nizza-Vertrag im Amt bestätigen lassen will.» Wenn das Parlament der Europäischen Union dazu Hand biete, mache es sich selber überflüssig, sagte Daniel Cohn-Bendit. «Die Legitimität des Parlaments steht auf dem Spiel.»

Wer taucht auf?

Cohn-Bendit nannte keinen Gegenkandidaten zu Barroso. Zum gegebenen Zeitpunkt werde schon eine Person auftauchen, meinte er vielsagend. Tatsächlich sprach vor fünf Jahren niemand von Barroso, bis der Kronfavorit Guy Verhofstadt in Ungnade fiel.

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten