Friedensbotschafter Obama

US-Präsident Barack Obama hat in Prag die Vision einer atomwaffenfreien Welt entworfen. Die vollständige Abrüstung werde sicher viel Zeit brauchen, aber sie sei möglich, sagte er.

Bad in der applaudierenden Menge: Barack Obama am Ende seiner Ansprache in Prag. (Bild: rtr/Jason Reed)

Bad in der applaudierenden Menge: Barack Obama am Ende seiner Ansprache in Prag. (Bild: rtr/Jason Reed)

prag. In seiner Grundsatzrede vor der mittelalterlichen Prager Burg kündigte US-Präsident Obama gestern eine weitreichende Abrüstungsinitiative an. Innerhalb der kommenden zwölf Monate will er eine globale Gipfelkonferenz nach Washington einberufen, an der es um Abbau und bessere Sicherung von Atomwaffen in der Welt gehen soll.

Sein Land wolle die Führung im Abbau der atomaren Waffenarsenale übernehmen, verkündete Obama. «Als die einzige Weltmacht, die schon eine Atomwaffe eingesetzt hat, haben wir eine moralische Verpflichtung, zu handeln», sagte er unter dem Jubel von ungefähr 20 000 Zuhörern vor den Toren der Prager Burg.

So lange es weltweit Atomwaffen gäbe, hielten die USA ihre nuklearen militärischen Fähigkeiten allerdings aufrecht, sagte er. Denn die Gefahr atomarer Anschläge sei gewachsen, auch wenn das Risiko eines Atomkriegs geschwunden sei. «Wir müssen gewährleisten, dass Terroristen niemals Atomwaffen erhalten.»

Festhalten an Raketenschild

Die USA würden sofort den Vertrag gegen Atomtests umsetzen und ihre atomaren Waffenarsenale verringern, kündigte Obama an. Auch das Abkommen über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen, der Atomwaffensperrvertrag, solle durch neue internationale Institutionen und Sanktionen in Fällen von Verstössen strikter umgesetzt werden.

Die Rede Obamas wurde überschattet vom Start einer nordkoreanischen Langstreckenrakete gestern morgen, die nach Vermutung der USA ein atomwaffenfähiges Trägersystem ist. «Diese Provokation unterstreicht den dringenden Handlungsbedarf», sagte Barack Obama und forderte, solche Verstösse zu bestrafen.

Der US-Präsident machte auch klar, dass er am Aufbau des umstrittenen Raketenschildes in Tschechien und Polen zur Abwehr von Atomraketen festhalten wolle, solange Iran mit dem Bau von Atomwaffen die Welt bedrohe. Schon die US-amerikanische Vorgängerregierung hatte das System mit der Abwehr von Atomraketen aus Ländern wie Iran begründet.

Lob von Angela Merkel

Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel würdigte Obamas Rede zu einer atomwaffenfreien Welt als «wichtiges Signal». «Es ist deutlich geworden, dass der US-Präsident dies auch praktisch machen wird», sagte Merkel nach dem EU-USA-Gipfel in Prag. Für die Vorstellung seiner Initiative wählte Obama Prag nicht grundlos. Er erinnerte an die «Samtene Revolution» von 1989 und sagte, die Tschechen hätten ihren Beitrag geleistet, um «ein nuklear bewaffnetes Imperium ohne einen Schuss zu besiegen».

Kooperation in Klimaschutz

Am Gipfeltreffen mit den Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten versprach Obama auch, mit der Europäischen Union künftig im Klimaschutz an einem Strang zu ziehen und auf ein neues internationales Abkommen Ende des Jahres hinzuarbeiten. Dieses soll im Dezember an der Klimakonferenz in Kopenhagen unterzeichnet werden.

Gestern abend reiste er weiter in die Türkei. Noch vor seiner Abreise aus Prag hatte er die EU aufgefordert, den Balkanstaaten und der Türkei die Tür in die Union zu öffnen – was eine Kontroverse unter EU-Staats- und Regierungschefs auslöste. (ap/rtr/dpa/sda)

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