Johannesburg. Der sudanesische Präsident Omar al-Bashir hat am Mittwoch eine sofortige, bedingungslose Feuereinstellung seiner Regierungstruppen und den Beginn der Entwaffnung der berüchtigten Reitermilizen, der Janjawid, verfügt. Seine Ankündigung erfolgte, nachdem er sich die Empfehlungen der Sudanesischen Volks-Initiative angehört hatte. Diese war eine von der Regierung organisierte Darfur-Konferenz, an der allerdings keine der Rebellengruppen aus der seit 2003 umkämpften Westregion des Landes teilgenommen hatte.
«Wir wollen friedliche Lösungen erreichen», sagte Al Bashir. Alle in den Konflikt verwickelten Parteien sollten gemeinsam einen effektiven, von allen respektierten Mechanismus zur Kontrolle des Waffenstillstands schaffen.
JEM-Rebellen bleiben abseits
Die einflussreichste und gegenwärtig militanteste Rebellengruppe, die Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit (JEM), erwiderte unverzüglich, sie könne dem Waffenstillstand nicht zustimmen. Sie sei auch nicht bereit, an der bevorstehenden Darfur-Konferenz der Arabischen Liga in Qatar teilzunehmen, werde aber Beobachter entsenden.
Die Aufständischen misstrauen Präsident Al Bashir, da er bisher Friedensabkommen und Vereinbarungen zur Machtteilung nicht eingehalten hat. Stattdessen setzten die Regierungsarmee und die Luftwaffe zusammen mit den Janjawid-Milizen jeweils ihre Überfälle auf Dörfer und JEM-Basen fort. Allerdings haben auch die Rebellen in den vergangenen Monaten Hilfstransporte und Patrouillen der gemeinsamen Friedensstreitmacht der UNO und der Afrikanischen Union angegriffen.
Aufschub des Haftbefehls?
Die AU, die Arabische Liga und Ägyptens Präsident Mubarak haben den UNO-Sicherheitsrat gebeten, vorerst keinen Haftbefehl auszustellen, um eine friedliche Regelung des Konflikts nicht zu behindern. Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs hatte im Juli einen Haftbefehl gegen Al Bashir wegen Kriegsverbrechen beantragt.