FBI-Drohnen überwachen US-Bürger

WASHINGTON. Die US-Bundespolizei FBI hat erstmals den Einsatz von Drohnen zu Überwachungszwecken innerhalb der USA bestätigt.

WASHINGTON. Die US-Bundespolizei FBI hat erstmals den Einsatz von Drohnen zu Überwachungszwecken innerhalb der USA bestätigt.

Das FBI habe «sehr wenige» dieser unbemannten Fluggeräte in begrenztem Umfang eingesetzt, sagte FBI-Direktor Robert Mueller in einem Senatsausschuss. «Sie werden sehr selten eingesetzt und üblicherweise nur bei besonderen Ereignissen verwendet, wenn man ihre Fähigkeiten benötigt», erklärte Mueller. «Es ist auf besondere Fälle begrenzt.»

Drohne ermöglicht Verhaftung

Drohnen können klein sein wie Insekten oder gross wie Verkehrsflugzeuge. Die FBI-Drohnen haben nach Informationen des Senders CBS News das Ausmass von Modellflugzeugen.

Bewaffnete Drohnen werden in den USA nicht eingesetzt. Nach Angaben der Vereinigung Amerikanischer Wissenschafter (FAS) nutzen das Ministerium für innere Sicherheit, der Grenzschutz, die Bundes-, Landes- und Gemeindepolizeien, sowie die Streitkräfte aber Überwachungsdrohnen. In North Dakota sei kürzlich erstmals eine Festnahme mit Drohnen-Unterstützung erfolgt. Geprüft werde der Einsatz unbemannter Flugkörper aber auch im Brandschutz.

Bald 30 000 Drohnen im Einsatz

Schon 2010 hatte das US-Luftfahrtamt FAA Fluglizenzen für 251 Drohnen im US-Luftraum ausgegeben, darunter 140 mit Bezug zum Verteidigungsministerium. Im Februar 2012 beschloss der US-Kongress die beschleunigte Zulassung von Drohnen. 2030 sollen etwa 30 000 Drohnen in den USA fliegen.

Umstritten ist die Frage, inwieweit Überwachungsdrohnen Persönlichkeitsrechte der Bürger verletzen. Im März hatte der Republikaner Austin Scott im Kongress einen Gesetzentwurf zum Schutz der Privatsphäre gegen unberechtigten Einsatz von Drohnen vorgelegt. (dpa)

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