Faymann lässt los

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Schon länger haben Medien und Politiker über seinen Rücktritt spekuliert, doch als Werner Faymann gestern seinen Hut nahm, war ganz Österreich überrascht. Er habe den Rückhalt verloren, sagte der Kanzler.

17 von 18 Wahlen verloren: Kanzler Werner Faymann gibt auf. (Bild: ky/apa/Roland Schlager)

17 von 18 Wahlen verloren: Kanzler Werner Faymann gibt auf. (Bild: ky/apa/Roland Schlager)

«Werner, bitte lass los!», flehte am Vorabend von Faymanns Rücktritt der einflussreiche Gewerkschafter Josef Muchitsch in einem Interview. Die meisten Beobachter rechneten nicht vor Herbst damit, dass Faymann diesem Wunsch nachkommen würde, den zuvor auch etliche Landesparteichefs und hohe Funktionäre geäussert hatten. Zuletzt standen die Signale auf Aussitzen bis zum Parteikongress im November. Faymanns Anhänger schienen wieder die Oberhand über die Kritiker gewonnen zu haben. Sein engster Adlatus, Kanzleramtsminister Josef Ostermayer, schmetterte jegliche Personaldebatte ab: Es gehe nicht um Posten, sondern um die künftige Strategie der Sozialdemokratischen Partei (SPÖ), sagte er. Michael Häupl, einflussreicher Wiener Bürgermeister und Vizeparteichef, sprach von einer «Phase des Nachdenkens».

Gestern mittag dann die überraschend angesetzte Pressekonferenz, auf der Faymann seinen Rücktritt bekanntgab. «Dieses Land braucht einen Kanzler, wo die Partei voll hinter ihm steht», leitete er seine Botschaft in der ihm eigenen unbeholfenen Grammatik ein, «die Regierung braucht einen Neustart mit Kraft. Wer diesen Rückhalt nicht hat, kann diese Aufgabe nicht leisten. Ich lege meine Funktionen als Bundeskanzler und SPÖ-Chef zurück.»

Erschüttertes Selbstwertgefühl

Der 56jährige gebürtige Wiener Faymann war acht Jahre Parteichef und siebeneinhalb Jahre Bundeskanzler. In seiner Amtszeit fanden 18 Wahlen auf verschiedenen Ebenen statt, die SPÖ verlor sie alle mit einer einzigen Ausnahme: Dass im Bundesland Kärnten die SPÖ wieder an die Macht zurückkehrte, verdankte sie dem spektakulären Untergang der damals regierenden Freiheitlichen Partei (FPÖ) und deren politischen Erben des verunglückten Volkstribuns Jörg Haider, der Österreich die grösste Bankenpleite der Nachkriegszeit bescherte. Doch dies scheinen die Scharen neuer FPÖ-Wähler schon wieder vergessen zu haben. Seit der historischen Schlappe des SPÖ-Kandidaten im ersten Durchgang der Präsidentschaftswahl Ende April formierten sich die Gegner Faymanns immer dichter. Dass SPÖ-Kandidat Rudolf Hundstorfer nicht einmal in die Stichwahl kam und nur einen Drittel der Stimmen des FPÖ-Bewerbers Norbert Hofer ergatterte, hat die einstmals grosse, traditionsbewusste Volkspartei SPÖ in ihrem Selbstwertgefühl zutiefst erschüttert.

Es waren die Jungsozialisten, denen Faymann als Parteichef kaum eine Möglichkeit zur Entfaltung bot, die als erste seinen Rücktritt öffentlich forderten und die Frage stellten, wie lange denn die Parteiführung noch zusehen wolle, dass «Scharen von SPÖ-Wählern zur Partei des Rechtspopulisten Heinz-Christian Strache überlaufen. Es folgten Spitzenfunktionäre des linken Gewerkschaftsflügels mit der Forderung, die SPÖ müsse endlich die Strache-Partei als möglichen Koalitionspartner akzeptieren. «Man kann die FPÖ-Wähler nicht alle als rechtsextrem bezeichnen, viele sind ja unsere eigenen Wähler gewesen», kritisierte Gewerkschaftschef Erich Foglar die Anti-FPÖ-Haltung des Kanzlers.

Die innerparteiliche Kritik erfasste auch die Organisationen in den Bundesländern: Vier SPÖ-Länderchefs forderten zuletzt offen Faymanns Rücktritt und eine Neuprogrammierung der Partei. Just an ihrem Traditionstag, am 1. Mai, bot die SPÖ ein jämmerliches Bild: Anhänger und Gegner Faymanns fochten in aller Öffentlichkeit den Richtungsstreit mit «Taferln» aus, auf denen «Werner, der Kurs stimmt» oder die schlichte Aufforderung «Rücktritt» zu lesen stand. Am Wochenende spielten die Gegner den Medien ein Papier zu, in dem sie dem Kanzler «Konzeptlosigkeit und Führungsschwäche» vorwarfen.

Mann ohne Prinzipien

Besonders übel genommen haben grosse Teile der Parteibasis Faymanns Asyl- und Flüchtlingspolitik, die das Bild einer Prinzipienlosigkeit vermittelte. Anfangs stellte sich Faymann hinter die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und ihre Willkommenskultur, um danach die Abschottungspolitik des ungarischen Premiers Viktor Orbán zu kopieren, die er zuvor als «unmenschlich» gegeisselt hatte. Doch solange Vizeparteichef Häupl, der als eigentlicher Parteichef gilt, seine schützende Hand über den Kanzler hielt, sah sich Faymann sicher im Sattel. Obwohl sich Häupl «überrascht» vom Rücktritt zeigte, halten sich hartnäckig Gerüchte, dass ihm der Wiener Bürgermeister die Unterstützung entzogen habe. Das ist auch die einzig logische Erklärung, warum Faymann noch vor der für gestern spätnachmittags angesetzten Sitzung des Parteivorstandes den Hut nahm.

Ein Macher als Nachfolger?

Als Nachfolger Faymanns sind der Medienmanager Gerhard Zeiler, ehemals RTL-Chef, und Christian Kern, Chef der Österreichischen Bundesbahnen, der sich als erfolgreicher Sanierer auszeichnete. Die Wahl spräche für den Macher Kern, der mit seinen 50 Jahren eher den Neubeginn verkörpert als Zeiler, der schon seit 20 Jahren für den Posten im Gespräch ist, aber nicht über den nötigen Rückhalt in der Partei verfügt.

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