Fataler Schulterschluss

In Ägypten wird der Ruf nach einem neuen starken Mann lauter. Das sagt wenig über die Qualitäten von Armeechef Al Sisi aus, aber viel über den Demokratiefrust der Bevölkerung.

Starre Fronten: Strassenblockade in Kairo von Mursi-Anhängern. (Bild: epa/Khaled Elfiqi)

Starre Fronten: Strassenblockade in Kairo von Mursi-Anhängern. (Bild: epa/Khaled Elfiqi)

KAIRO. An Abdel Fattah al-Sisi führt in diesen Tagen kein Weg vorbei. Von Hunderten Fassaden in Kairos Innenstadt grüsst der Armeechef die Massen. T-Shirts mit dem Aufdruck des Generals bescheren den Strassenhändlern glänzende Umsätze: Ungehemmt frönen viele Ägypter einem Personenkult, wie ihn das Land seit den Tagen Präsident Gamal Abdel Nassers nicht mehr erlebt hat. An Kundgebungen wird Al Sisi bereits als künftiger Präsident gefeiert. Vorher soll der «Islamisten-Bezwinger» das Land aber noch schnell von den Terroristen säubern. So denunzieren die staatlichen Medien die Anhänger des gestürzten Präsidenten Mohammed Mursi, die noch immer in ihren Zeltlagern ausharren.

Armee bleibt im Hintergrund

Mit dem Sturz des langjährigen Autokraten Hosni Mubarak im Februar 2011 schien die Ära der starken Männer am Nil am Ende. Nun steht sie vor einem Comeback. Das sagt wenig über die Qualitäten Al Sisis aus, aber viel über den Demokratiefrust der Ägypter. Mehr Freiheit, mehr Rechte, mehr Geld: Aus den Versprechen des Arabischen Frühlings ist für den Grossteil der Bevölkerung bislang nichts geworden. Stattdessen scheint ausgerechnet die düstere Prophezeiung Mubaraks in Erfüllung zu gehen: «Ich oder das Chaos.» Aus Angst vor dem totalen Kollaps wird der Ruf nach einer offenen Rückkehr der Militärherrschaft daher lauter.

Wirklich weg waren die Generale nie, ihre über Jahrzehnte angehäufte Macht konnte ein Volksaufstand allein nicht beseitigen. Der von ihnen dirigierte «tiefe Staat» blieb von den Umwälzungen an der Oberfläche unberührt, um nun in neuer Gestalt auf die politische Bühne zurückzukehren. Ein früherer Richter als Präsident, ein liberaler Friedensnobelpreisträger an seiner Seite: Die Übergangsregierung kleidet sich nicht in Uniform. Dass im Hintergrund die Armee die Marschroute vorgibt, ist jedoch unbestritten.

Liberale wechseln Seiten

Der Schulterschluss zwischen Säkularen und Militär ist der wichtigste Paradigmenwechsel, den die «zweite Revolution» hervorgebracht hat. Um Mubarak zu Fall zu bringen, hatten Linke, Liberale, junge Aktivisten und Islamisten zunächst zusammengespannt. Nach dem Sturz des Diktators zeigte die ungleiche Allianz bald Risse. Inzwischen ziehen die säkularen Parteien wieder an einem Strang mit den Kräften des alten Regimes, mit den mächtigen Richtern, dem Polizeistaat, der Armee. Dass ausgerechnet die vermeintlich westlich orientierten Parteien einen Putsch benötigten, um an die Macht zu gelangen, stimmt nicht zuversichtlich. Dass demokratiefeindliche Staaten wie Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate zu den wichtigsten Geldgebern gehören, gibt ebenfalls zu denken.

Zudem könnte die neue Regierung schon bald von denselben Problemen zu Fall gebracht werden wie zuvor Mursi und seine Moslembruderschaft: Die wirtschaftliche Talfahrt setzt sich ungebremst fort. Die politische Spaltung hat sich durch den Eingriff der Generale noch vertieft. Anders als den Islamisten fehlt den Liberalen jedoch ein Mandat des Volkes, um dringend nötigte, aber schmerzhafte Reformen zu legitimieren. Die säkularen Parteien hatten seit der Revolution bei jedem Urnengang das Nachsehen, ihre Wählerbasis reicht noch immer kaum über die Grossstädte hinaus. Den Beweis, dass sie Demokratie können, haben sie bislang ebenso wenig erbracht wie die Islamisten.

Züge des alten Regimes

Wer gewinnen würde, sollten morgen freie Wahlen abgehalten werden, ist unklar. Die Moslembruderschaft hat durch ihre zur Schau gestellte Machtgier zwar an Zuspruch verloren. Das islamistische Gedankengut aber ist tief in der Gesellschaft verankert. Nutzniesser des Militärputsches könnten daher die Parteien der Salafisten sein. Diese lehnen den Spagat zwischen moderner Demokratie und Sharia-Staat, an dem die Moslembrüder scheiterten, ab – und fordern eine Theokratie. Will die neue Regierung dies verhindern, sollte sie alles daransetzen, moderate Kräfte innerhalb der Moslembruderschaft zu stärken.

Die zentrale Frage ist aber, ob freie Wahlen unter Aufsicht des Militärs überhaupt möglich sein werden. Die neue Regierung jedenfalls trägt bereits Züge des alten Regimes. So sind die meisten Medien seit dem Putsch gleichgeschaltet. Auch die Polizei bedient sich ihrer alten Schläger-Methoden. Die Institutionen sind so korrupt und damit auch so schwach wie eh und je. Solange sich daran nichts ändert, werden auch die Rufe nach einem starken Mann nicht verstummen.

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