Brüssel. Die EU-Aussenminister haben gestern über die Lage in Afghanistan beraten. Fast einen Monat nach den Wahlen liegt noch immer kein Endergebnis vor, stattdessen häufen sich die Hinweise auf Wahlbetrug. «Niemand erwartete perfekte Wahlen wie in der Schweiz», sagte Carl Bildt. Gemessen an den Europawahlen sei die Wahlbeteiligung in Afghanistan zufriedenstellend gewesen. Die Betrugsvorwürfe müssten nun untersucht werden. Er hoffe, dass am Ende ein für die afghanische Bevölkerung glaubwürdiges Resultat vorliege.
Bildt bekräftigte den Willen der EU, ihr ziviles Engagement in Afghanistan zu verstärken. Noch dieses Jahr soll eine neue internationale Afghanistan-Konferenz stattfinden, um Klarheit über die Prioritäten der afghanischen Regierung und die internationale Unterstützung zu schaffen. Die Konferenz solle vorzugsweise in Kabul stattfinden, sagte EU-Kommissar Olli Rehn: «Das wäre ein politisches Signal.»
Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier forderte eine «Neuvereinbarung» mit der Regierung in Kabul über die künftige zivile und militärische Hilfe für Afghanistan. Sein 10-Punkte-Plan, mit dem 2013 die Grundlagen für einen Abzug deutscher Soldaten geschaffen werden sollen, habe bei seinen EU-Kollegen «viel Unterstützung gefunden», sagte Steinmeier.
Der französische Aussenminister Bernard Kouchner bezweifelte jedoch, dass ein Abzug innerhalb von drei oder vier Jahren möglich sei.
Daniel Saameli