EU enttäuscht einmal mehr die Balkanländer

photo of author of the article

Die Balkanstaaten drängen gegenüber der EU auf eine klare Perspektive. Doch die gestrige Balkankonferenz in Sarajevo endete unter chaotischen Begleitumständen ergebnislos.

wien. Wochenlang schien die Konferenz überhaupt zu scheitern. Zuerst war ein Gipfel der Staats- und Regierungschefs geplant; mangels deren Interesse wurden dann die Aussenminister bemüht. Doch von den führenden EU-Ländern Deutschland und Frankreich erschienen nicht einmal die Chefdiplomaten. Die angereiste neue EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton schien von den Balkan-Aussenministern nicht ernst genommen worden zu sein. Schon nach drei Stunden war die Konferenz zu Ende – ohne Ergebnis, ohne gemeinsame Erklärung.

Wichtig für Stabilität

Dabei wollte die EU die Konferenz dazu nützen, die Balkanländer in ihren Reformanstrengungen zu ermutigen und in ihrer europäischen Perspektive zu bestätigen. Ashton hatte indes nicht mehr zu bieten als die Wiederholung der üblichen Vertröstungen – «Die Tür steht offen». Damit verstärkt die EU die Vermutung, sie wolle die Balkanländer eigentlich gar nicht in ihrem Club haben. Zumindest vorerst nicht, bis die Wirtschafts- und die Euro-Krise vorbei ist.

Dabei ist die EU-Perspektive der wichtigste Stabilitätsfaktor auf dem Balkan. Nur mit diesem Ziel können die Regierungen die schmerzhaften Reformen rechtfertigen, die sie ihren Ländern zumuten.

Frühestens 2020

Vor allem Deutschland wird in serbischen Medien vorgeworfen, die Aufnahme der Balkanstaaten zu verschleppen oder gar zu blockieren.

Serbiens Aussenminister Jeremic beklagt sich, dass der vor einem halben Jahr gestellte EU-Beitrittsantrag vom Europäischen Rat noch immer nicht an die Kommission weitergeleitet worden sei. Wolfram Maas, der deutsche Botschafter in Belgrad, dementierte: «Die Bedingungen für einen Beitritt haben sich nicht geändert.»

Nur Kroatien, dessen Verhandlungsprozess sich dem Ende nähert, hat noch die Chance, 2011 oder 2012 aufgenommen zu werden.

Für die übrigen Länder – Serbien, Kosovo, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Montenegro und Albanien – wurde am Rand der Konferenz als realistisches Beitrittsdatum 2020 genannt.

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten