«EU-Blockade» frustriert Türkei

Seit fünf Jahren verhandelt die Türkei über ihren Beitritt zur Europäischen Union. «CNN Türk» vergleicht die Gespräche mit dem Kriechen einer Schildkröte.

Präsident Abdullah Gül. (Bild: ap)

Präsident Abdullah Gül. (Bild: ap)

Istanbul. Das Bild ist treffend. Wie eine Landschildkröte schleppt sich die Türkei beharrlich nach Europa. Die Langsamkeit der Annäherung lastet Egemen Bagis, im türkischen Kabinett für EU-Fragen zuständig, Brüssel an. Von den 33 Verhandlungskapiteln wurden erst dreizehn eröffnet. «17 werden aus politischen Gründen blockiert», sagt Bagis. Und: «Der Verhandlungsprozess wird von Intrigen unterbrochen, wie sie kein anderes Kandidatenland zuvor erlebt hat.» Brüssel sieht das naturgemäss anders.

«Der Grund für die Blockade ist, dass die Türkei bisher ein Versprechen nicht erfüllt hat, das der Premier Erdogan machte», sagt Manuale Barroso, Präsident der Europäischen Kommission.

Endlosschlaufe Zypern

Es geht um die Ratifizierung des sogenannten Ankara Protokolls und damit um das Ende einer von der Türkei gegen die Republik Zypern verhängten Blockade.

In der Türkei hat man für dieses Versäumnis allerdings eine Begründung: Die EU blockiert ihrerseits den von Türken bewohnten Norden der Insel. Wie alles im Zypernkonflikt verliert sich damit die Diskussion in einer Endlosschlaufe.

EU hält sich Hintertür offen

Dennoch hat Bagis wohl Recht damit, dass die Türkei wie kein anderer Beitrittskandidat behandelt wird. Schon zur Eröffnung der Gespräche stellte die EU ihre «Aufnahmefähigkeit» in Frage.

Mit anderen Worten, selbst wenn alle Kapitel erledigt sind, behält sich die EU vor, aus internen Gründen doch noch Nein zu sagen. Dass die Türkei überhaupt Verhandlungen mit der EU aufnehmen konnte, verdankt sie hauptsächlich dem früheren deutschen Kanzler Gerhard Schröder. Dieser überzeugte damals Frankreich und Österreich, dass Europa die Türkei brauche, um eine weltpolitische Rolle zu spielen. Sowohl Wien als auch Paris behielten sich aber Volksabstimmungen über einen türkischen Beitritt vor.

Am Bosporus fühlte man sich von der Gnade derjenigen Europäer abhängig, welche die Türkei eigentlich nicht dabeihaben wollten. Als mit Bundeskanzlerin Merkel dann auch Deutschland in die «Ablehnungsfront» einschwenkte, verloren viele Türken einfach die Hoffnung.

Mögliche Neuorientierung

Zudem hat die Türkei gelernt, wirtschaftlich und politisch auf eigenen Füssen zu stehen.

Präsident Abdullah Gül liess bereits anklingen, dass die Türkei Europa vielleicht gar nicht mehr so sehr braucht. Ankaras Abkehr von westlichen Positionen im Nahen Osten ist ein Beleg hierfür. Europa könnte bald vor der Frage stehen, ob die EU das Risiko eingehen will, dass sich Ankara als potenzielle Führungsmacht in die islamische Welt statt nach Europa orientiert.

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