Es wird einsam um Thailands Premierminister

photo of author of the article

Thailands Premierminister Abhisit Vejjajiva hofft immer noch, dass seine Regierung die Krise des Landes überstehen kann. Doch seine Koalitionspartner gehen auf Distanz zu ihm.

Bangkok. «Terroristen haben versucht, uns zu stürzen, doch die Regierung ist vereint.» So kommentierte Abhisit gestern in einer Fernsehansprache die Lage nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen vom Wochenende.

Doch ganz so rosig sieht die Welt für den Regierungschef nicht aus. Seine Koalitionspartner liebäugeln plötzlich mit der Forderung der Regierungsgegner nach einer vorzeitigen Auflösung des Parlaments und Neuwahlen.

Armeechef Anupong Paochinda machte gestern zudem deutlich, dass er nicht daran denke, seine Truppen erneut zum Kampf gegen die «Rothemden» von der Union gegen Diktatur und für Demokratie (UDD) zu schicken: «Das ist eine politische Krise, und die Politiker sollten sie mit politischen Mitteln lösen.»

Auch Armeeführung uneins

Dennoch besteht Ungewissheit über das künftige Verhalten des Militärs. Anupong ist zwar der Oberkommandierende.

Aber sein Untergebener General Prayuth Chan-Ocha macht keinen Hehl aus seiner Bereitschaft, die Armee von Offizieren und Soldaten zu säubern, die mit den «Rothemden» sympathisieren. Er scheint auch willens, Truppen mit Schiessbefehl gegen die Regierungsgegner einzusetzen.

Abhisits Partei droht Verbot

Als ob Abhisit angesichts der Zerrissenheit der Regierung und der Armee nicht genug Probleme hätte, verkündete der Wahlrat Thailands gestern wegen illegaler

Wahlspenden die Auflösung der regierenden Demokratischen Partei, zu der auch Abhisit gehört. Der Beschluss wurde aber nicht in Kraft gesetzt, sondern zur Begutachtung an den Generalstaatsanwalt und das Verfassungsgericht weitergeleitet. Doch der ältesten Partei des Landes droht nun das gleiche Schicksal wie der ehemaligen Partei des gestürzten Premierministers Thaksin Shinawatra.

Allerdings kann sich das Verfassungsgericht bis zu einem Urteil Wochen, wenn nicht Monate Zeit lassen. Dennoch erhärten sich in Bangkok Gerüchte, wonach Abhisit abtreten und durch den ehemaligen Premier Chuan Leekpai ersetzt werden könnte.

Die «Rothemden» zogen gestern erneut durch Bangkok, als ob es kein Notrecht gäbe, das Versammlungen von mehr als fünf Personen verbietet. Vor dem Haus des Premiers verlangten sie dessen Rücktritt. Die Polizei schützte das Haus, ging aber nicht gegen die Demonstranten vor.

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten