Ermittlungen in Rom wegen «Parlamentarier-Shopping»

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Vor der Vertrauensabstimmung im italienischen Parlament am Dienstag gehen Vertraute von Regierungschef Berlusconi auf Stimmenkauf. Jetzt hat die Römer Staatsanwaltschaft Ermittlungen eingeleitet.

rom. Nachdem am Donnerstagabend gleich zwei seiner insgesamt 24 Abgeordneten eine Pressekonferenz einberufen und ihren Wechsel ins Berlusconi-Lager verkündet hatten, platzte dem früheren Anti-Korruptionsstaatsanwalt Antonio di Pietro der Kragen: Der Chef der Oppositionspartei Italia dei Valori (IDV) packte einige Zeitungsartikel ein, stieg in seine Dienstlimousine und liess sich zur Römer Staatsanwaltschaft chauffieren. Dort erstattete er Anzeige wegen Korruption.

Listenplätze und Geld

Was sich in den letzten Tagen vor der Vertrauensabstimmung in den Gängen und Hinterzimmern des Parlaments abspielt, ist in der Tat obszön: Emissäre von Regierungschef Berlusconi sprechen gezielt gegnerische Parlamentarier an, um sie mit allerhand Versprechen für ein Ja in der Vertrauensabstimmung zu gewinnen. Laut Medienberichten werden möglichen Überläufern nicht nur sichere Listenplätze bei den nächsten Wahlen, sondern auch hohe Geldsummen in Aussicht gestellt. Die Rede ist von bis zu einer halben Million Euro.

Einer der beiden IDV-Parlamentarier, die bereits die Seiten gewechselt haben, ist der in der Schweiz gewählte Antonio Razzi, Textilarbeiter aus Emmenbrücke. Er hatte schon vor der letzten Vertrauensabstimmung im September angegeben, dass ihm die Bezahlung der Hypothek eines von ihm gekauften Hauses versprochen worden sei. «Das Abgeordneten-Shopping ist genau die Sorte von Skandal, die uns vor dem Ausland erröten lässt», sagte Pierluigi Bersani, Chef des Partito Democratico und damit der grössten Oppositionspartei.

Selbstsicherer Berlusconi

Der Vorsprung der Berlusconi-Gegner in der Abgeordnetenkammer schmilzt wie Schnee an der Frühlingssonne, und der Regierungschef verströmt Selbstsicherheit: «Wir werden am Dienstag mit einer klaren Mehrheit gewinnen», sagte er gestern. Noch fehlen ihm zwei oder drei Stimmen, aber von mehreren Abgeordneten wird vermutet, dass sie mit dem Seitenwechsel nur darum noch zuwarten, weil sie den Preis in die Höhe treiben wollen.

Bersani stellte die Frage, ob das Shopping bloss unanständig sei oder ob es sich um einen Straftatbestand handle. Seit gestern bemüht sich die Staatsanwaltschaft um eine Antwort: Sie hat Ermittlungen gegen Unbekannt aufgenommen.

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