Erfolgreich, aber verbraucht

Den deutschen Grünen geht es auf den ersten Blick gut. Gleichwohl soll nun eine Urabstimmung klären, wer die Partei in den Bundestagswahlkampf 2013 führt.

Wer soll führen? Claudia Roth, Renate Künast und Jürgen Trittin. (Bild: dapd/Berthold Stadler)

Wer soll führen? Claudia Roth, Renate Künast und Jürgen Trittin. (Bild: dapd/Berthold Stadler)

BERLIN. Oberflächlich betrachtet geht es den deutschen Grünen prima. Rekordergebnisse bei Wahlen, stabil hohe Umfragewerte. Trotzdem hat die Partei taktische Defizite und ein diffus agierendes Führungsquartett. Das soll sich ändern.

1983 zog die Grüne Partei, drei Jahre nach ihrer Gründung, erstmals in den Bundestag ein. Sie holte 5,6 Prozent. Dreissig Jahre später, bei der Wahl 2013, können die Grünen laut Umfragen mit mindestens 15 Prozent rechnen. Damit würde ihr Rekordergebnis der Bundestagswahl 2009 von 10,7 Prozent deutlich übertroffen. Wer sich als Grüner nur an diesen Zahlen orientiert, darf sich daran berauschen. Die Strategen der Partei sehen ihre Lage nüchterner und also auch das Risiko, dass die immer erfolgreicheren Grünen möglicherweise immer weniger Chancen haben, auf Bundesebene mitzuregieren.

Parteienlandschaft verändert

Das klingt paradox, ist aber allein mit dem Verweis auf eine Parteienlandschaft erklärbar, die sich in den letzten Jahren spektakulär verändert hat. Zuerst schaffte es die Linke unter Führung von Oskar Lafontaine, sich bundesweit zu etablieren. Nun sehen Politologen in den Piraten eine weitere politische Kraft, der zugetraut wird, sich auch in den Bundestag zu kämpfen.

Anderseits haben sich die Liberalen so ins Abseits politisiert, dass ihre Auftritte fast nur noch in Comedy-Shows Beachtung finden. 1,2 Prozent bei der Saarland-Wahl – für eine Regierungspartei ist das demütigend und eine Blamage, die dazu beitragen könnte, dass die FDP 2013 im grossen schwarzen Loch verschwindet. Aufgefressen von Konservativen, Grünen, Piraten und Sozialdemokraten. Sollte das passieren, wären alte Machtoptionen obsolet, Schwarz-Gelb ebenso wie die legendäre Ampel (Rot-Gelb-Grün).

Anderseits gibt es die Weigerung der SPD, auf Bundesebene mit der Linken zu koalieren. Und mit den Piraten lässt sich vorläufig nicht planen, obwohl ihr Aufstieg rasanter erfolgte als jener der Grünen – die mit Joschka Fischer ein Alphatier hatten, das sehr rasch zu den Polit-Promis gehörte. Die beiden aktuellen grünen Fraktionsvorsitzenden Jürgen Trittin und Renate Künast gehörten damals auch schon dazu, so wie auch die Parteivorsitzende Claudia Roth. Und auch Co-Chef Cem Özdemir ist schon so lange dabei.

Alte Streitereien werden gepflegt

Jedoch – das grüne Protestbild ist vergilbt, und das grüne Personal wirkt seltsam verbraucht. Joschka Fischer hätten die Leute wohl zum Bundespräsidenten gemacht, so viel Feuer versprüht er immer noch. Aber, wer soll die Grünen in die Wahl 2013 führen? Keine Einzelmaske, entschied die immerhin immer grellbunt gekleidete Claudia Roth und provozierte eine Urabstimmung darüber, welches Duo antreten soll. Die Basis soll es sagen. Entscheidet sie so, wie eine neue Umfrage des Nachrichtenmagazins «Stern» sagt, haben Trittin, Künast und Özdemir gute Chancen, nur Claudia Roth nicht. Aber muss es nicht auch eine Frau sein, wenn es grün zu und her geht? Doppelspitze, Frau/Mann, Realo/Fundi – das sind Streitthemen, die bei den Grünen immer noch gepflegt werden.

Piraten – wie einst die Grünen

Bei den Piraten geht es anders zu. Da würde bei allem gemeutert, was einen dogmatischen Anstrich hat oder den Anstreicher als Person zu wichtig machen würde. Piraten finden möglichst schnelle Datenautobahnen im Netz wichtiger als Tempo 120 auf konventionellen Autobahnen – womit sich die NRW-Grünen jetzt, wenig originell, profilieren möchten. Das Beispiel markiert symbolisch den Unterschied. Die Grünen als Partei der Bremser und Neinsager (wie ihre Gegner ihnen vorwerfen), anderseits eine Piratenpartei, die 2013 mit über 7 Prozent in den Bundestag einziehen könnte, schnell, flexibel wie der Zeitgeist, mit dem die Etablierten nicht mehr mithalten können.

Die Piraten verkörpern in der Phantasie der (meist jugendlichen) Fans das, was Parteien wie die FDP und die Grünen nur noch im Programmheft stehen haben: Freiheit. Die Lust auf Abenteuer. Am Abenteuer Politik hatten die Grünen auch einmal Lust. Davon ist nichts mehr zu spüren. Machtspielchen besetzen ihre Köpfe. Der lächerliche Ernst, mit dem die alten Parteien politisieren, macht sie für Junge unglaubwürdig. Insofern ist der Unernst der Piraten ihr Kapital und ihr ungelenkes Irrlichtern ein Verweis auf das, was kommen muss. Etwas Neues.

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