
Handlungsbereit: Reformminister Umberto Bossi (Mitte) mit Regionalminister Raffaele Fitto, Giulio Tremonti und Roberto Calderoli (v. l.).
«Diesmal werden wir keine Ausreden haben, wir werden die Verantwortung nicht mehr auf eine heterogene Koalition oder auf untreue Alliierte schieben können. Wenn wir es nicht schaffen, dann ist es alleine unsere Schuld.» Mit diesen Worten wird Silvio Berlusconi von Koalitionsmitgliedern zitiert, die an der Regierungsbildung beteiligt waren. Sie belegen die Entschlossenheit Berlusconis, sich nicht mehr von Alliierten an die kurze Leine legen zu lassen.
Der Padre Padrone
Das Resultat ist eine Ministerriege, die von Berlusconi dominiert wird. Die linksliberale «La Repubblica» schrieb von einer «Cäsar-ähnlichen Position» Berlusconis. Er ist der Padre Padrone.
Alle wichtigen Ministerien hat Berlusconi mit Vertrauensleuten besetzt: Aussenminister Franco Frattini, Finanz- und Wirtschaftsminister Giulio Tremonti, Justizminister Angelino Alfano, Entwicklungsminister Claudio Scajola, Sozialminister Maurizio Sacconi und Kulturminister Sandro Bondi sind Berlusconi-Anhänger der ersten Stunde und treue Parteisoldaten seiner Forza Italia. Verteidigungsminister Ignazio La Russa, Transportminister Altero Matteoli und Europaminister Andrea Ronchi gehören in der postfaschistischen Alleanza Nazionale dem «Berlusconi-Flügel» an.
Innenminister Roberto Maroni ist in der Lega Nord der mit Abstand pragmatischste und verlässlichste Bundesgenosse Berlusconis. Auch der aufmüpfige Lega-Chef Umberto Bossi ist als Reformminister wieder von der Partie. «Reformen» heissen für die Lega Einführung des «fiskalischen Föderalismus», das heisst Zudrehen des Geldhahns aus dem Norden für den armen Süden.
Ein neues Ressort für Calderoli
Im Kabinett zurück ist schliesslich auch Bossis Kollege Roberto Calderoli – als Minister für Gesetzesvereinfachung, ein neues Ressort. Er hatte vor gut zwei Jahren Schlagzeilen gemacht, als er mit einem T-Shirt auftrat, auf dem die umstrittenen Mohammed-Karikaturen abgedruckt waren.
Neben der Abfallkrise in Kampanien – ihre Lösung war Berlusconi in der Regierungszeit 2001 bis 2006 und Prodi in den letzten zwei Jahren nicht gelungen – und der Sorge mit der vom Konkurs bedrohten Fluggesellschaft Alitalia ist die neue Regierung nach drei Jahren bescheidenen Wachstums mit einer drohenden Rezession konfrontiert.
Weitere zu lösende Herkulesaufgaben sind: die tiefe Produktivität, die schleichende Verarmung des Mittelstands, die schlechten Berufsaussichten junger Menschen, die ineffiziente Verwaltung und Justiz, die verlotterte Infrastruktur, die beinahe vollständige Abhängigkeit von Energieimporten, die Mafia. Bisher hat Berlusconi dazu noch nichts gesagt.
