JERUSALEM. Palästinenserpräsident Machmud Abbas soll Chef der Übergangsregierung von Fatah und Hamas werden. In einer gemeinsamen Erklärung stimmten Abbas und Khaled Mashaal, Chef des Hamas-Politbüros, dem Vorschlag des Emirs von Qatar zu. Die Spitzen von Hamas und Fatah einigten sich am Sonntag auf eine grosse Koalition, die bis zu den geplanten Wahlen regieren soll.
Grosser Schritt zur Versöhnung
Die Einigung über den künftigen Regierungschef ist ein wichtiger Schritt hin zur innerpalästinensischen Versöhnung. Die Fatah hielt bis vergangene Woche an ihrem Premier Salam Fayyad fest, der keiner der beiden Fraktionen angehört. Die Hamas hingegen bestand auf einem Kandidaten aus Gaza. Ismail Haniyeh hat den Posten dort inne, seit Hamas im Januar 2006 für sich entschied.
Das Ja zu einer Einheitsregierung des Islamisten Mashaal ist allerdings nicht nur freiwillig erfolgt. In diesen Tagen löst die Hamas ihr Politbüro im syrischen Exil auf. Über zwölf Jahre genoss Mash'al den Schutz des Regimes in Damaskus. Die blutige Unterdrückung des Volksaufstandes, den auch viele Palästinenser unterstützen, durch Präsident Assad zwingt ihn nun, auf Abstand zur syrischen Führung zu gehen.
Posten noch nicht verteilt
«Wir, Fatah und Hamas, sind ernsthaft entschlossen, die Wunden heilen zu lassen und das Kapitel der Teilung zu beenden», sagte Mashaal. Abbas versprach, die Vereinbarungen so rasch wie möglich umzusetzen. Am 18. Februar wollen die beiden Politiker erneut zusammenkommen, um dann die Zusammensetzung der Regierung und den Termin für die Wahlen festzulegen.
Der Versöhnungsprozess ist damit aber noch nicht garantiert. Im Westjordanland und im Gaza-Streifen sitzen noch immer Hunderte Aktivisten der jeweils oppositionellen Fraktion hinter Gittern. Susanne Knaul