
Der US-Flugzeugträger Abraham Lincoln soll Iran davon abhalten, die für den Ölhandel wichtige Strasse von Hormuz zu sperren. (Bild: ky/Grafik: al)
Die Kriegsgefahr scheint real zu werden. Gerade weil letztlich beide Seiten einen Krieg vermeiden wollen, ist ihr Säbelrasseln mit viel Risiko behaftet.
Catherine Ashton, Chefdiplomatin der Europäischen Union, sagt es so: Ziel der neuen Strafmassnahmen sei es, Iran zu einer Verhandlungslösung im Streit um sein Atomprogramm zu zwingen. Die Absicht erinnert an das Pfeifen kleiner Kinder gegen die eigene Angst im Dunkeln.
Die Wirkung im Westen
Denn mit dem totalen Ölembargo fügt die EU nicht nur dem Regime in Teheran Schmerzen zu, sondern auch sich selbst. Bereits heute, bei einem Ölpreis von gut 110 Dollar pro Fass, leiden in einem wirtschaftlich schwierigen Umfeld sowohl europäische Unternehmen als auch Konsumenten an den Benzinsäulen erheblich.
Dass die neuen Sanktionen gegen Iran erst ab kommendem Juli in Kraft treten, begründet Brüssel damit, dass Teheran Zeit zum Einlenken gegeben werden soll. Das ist aber nur die halbe Wahrheit. Tatsächlich brauchen vor allem die europäischen Krisenstaaten Griechenland, Spanien und Italien Zeit, um neue Lieferanten für die rund 20 Prozent ihres Ölbedarfs zu finden, die sie derzeit in Iran decken. Athen hat vor dem Embargo-Beschluss der EU für eine Verschiebung auf den 1. Oktober plädiert.
Verbleibende Partner Irans
Den Südeuropäern dürfte es zumindest kurzfristig schwerer fallen, günstigen Ersatz für das iranische Öl zu finden, als Teheran, sich mit neuen Abnehmern zu einigen vor allem mit China. Peking kauft derzeit mit 22 Prozent der Exporte, das meiste iranische Öl. Zudem nimmt Chinas Energiehunger ständig zu. Und ebenso wichtig: Peking bezahlt über die Hälfte des iranischen Öls mit Waren aus heimischer Produktion. Der aus Iran stammende Wirtschaftsexperte Mehrdad Emadi sagt dazu: «Für China geht es auch um Hunderttausende Arbeitsplätze.» Aber nicht nur Peking, sondern auch Russland und Indien sind derzeit kaum daran interessiert, sich dem westlichen Ölembargo gegen Iran anzuschliessen. Aus Asien haben sich bisher nur Japan und Südkorea bereit erklärt, ihr Geschäft mit Teheran einzuschränken.
Das iranische Paradoxon
Damit ist nicht behauptet, die Sanktionen träfen Iran nicht hart. Seine Wirtschaft leidet bereits merklich unter den bisherigen Strafmassnahmen. Die Arbeitslosigkeit nimmt zu und die Preise für Konsumgüter steigen. Der iranische Rial hat gegenüber dem Dollar in nur einem Jahr um fast 40 Prozent an Wert verloren. Doch während die iranische Wirtschaft und die Bevölkerung leiden, profitiert – so paradox es erscheint – das Regime.
Je mehr iranische Unternehmen quasi unter Kriegsbedingungen arbeiten müssen, desto stärker wird die Position der Revolutionsgarden. Dieses militärisch-wirtschaftliche Rückgrat des Regimes in Teheran organisiert viele illegale Wege des Handels mit dem Ausland. Via Schmuggelrouten durch den Persischen Golf oder über Scheinfirmen im Ausland werden Geschäfte zwischen internationalen Partnern und iranischen Geschäftsleuten getätigt. Die Revolutionsgarden kontrollieren den Schwarzmarkt mit westlichen Gütern und Fremdwährungen. Sie lassen sich dies gut bezahlen und verstärken ihren Einfluss auf Irans Wirtschaft.
Frage des nationalen Prestiges
Moskau kritisiert die Embargopolitik denn auch mit Blick auf deren innenpolitische Wirkung in Iran. Die EU verfolge im Atomkonflikt mit Teheran eine «zutiefst fehlerhafte Linie», heisst es aus dem russischen Aussenministerium. Gemeint ist: Der Druck auf Iran, der letztlich nicht nur auf das Atomprogramm, sondern auch auf einen Regimewechsel abziele, sei kontraproduktiv. Das iranische Regime, hat den Atomkonflikt längst zu einer Frage des nationalen Prestiges gemacht. Präsident Ahmadinejad und Revolutionsführer Chamenei haben sich nicht nur gegenüber dem Westen weit aus dem Fenster gelehnt, sie stehen auch in einem erbitterten Machtkampf, in dem jeder versucht, als einziger Gerant der nationalen Interessen zu gelten.
Jeder fürchtet, der jeweils andere würde auch das kleinste Zugeständnis als Einknicken vor dem Feind anprangern. Selbst die vom Regime verfolgten Oppositionspolitiker Mir-Hossein Mussavi und Mehdi Karrubi würden wohl auf die Urananreicherung bestehen, kämen sie an die Macht.
Ein Regimewechsel in Teheran ist also keine Lösungsperspektive. So bleibt die Drohung Irans, die Strasse von Hormuz zu blockieren, eine ebenso gefährliche Rabulistik, wie die von Kriegsschiffen verstärkte Drohung des Westens, dies würde als Akt des Krieges verstanden.
Das Sanktionsarsenal leert sich
Erfahrene Diplomaten wissen nur zu gut, Demütigung des Gegners kann schnell zum Krieg führen. Beide Seiten brauchten deshalb eine Strategie, die ihnen erlaubte, einen Schritt zurückzutun, ohne dabei das Gesicht zu verlieren. In Sicht ist eine solche Strategie weder im Westen noch in Iran.
Die österreichische Zeitung «Die Presse» formuliert pessimistisch die verbleibende Alternative: «Wenn das Ölembargo und die Sanktionen gegen Irans Zentralbank nicht wirken, gibt es nur noch zwei Optionen:
• Militärschläge gegen Teherans Atomanlagen oder
• die Welt lernt mit der iranischen Bombe zu leben.