Rom. In den meisten Ländern stellen laufende Strafverfahren für einen Politiker ein Hindernis dar, wenn er einen Ministerposten anstrebt. In Italien ist es genau umgekehrt: Hier wird man mitunter zum Minister befördert, weil ein solches Verfahren läuft.
Aldo Brancher, ein enger Vertrauter Berlusconis, wurde vergangene Woche zum Minister für Föderalismus ernannt – obwohl dieses Ressort bereits vergeben ist.
Der 67jährige Brancher war bereits im Korruptionsskandal «Mani pulite» Anfang der Neunzigerjahre hinter Gitter gewandert. Nun wird im Zusammenhang mit einer versuchten betrügerischen Bankenübernahme gegen ihn ermittelt. Er hätte demnächst vor Gericht erscheinen müssen.
Irritierter Lega-Chef Bossi
Die plötzliche und ohne jede Begründung erfolgte Beförderung Branchers, für den eigens ein weiteres Ministerium geschaffen werden muss, hatte selbst in der Regierungskoalition Irritation ausgelöst, insbesondere in der Lega Nord.
«Es gibt nur einen Minister für Föderalismus», erklärte Parteichef Umberto Bossi, «und der bin ich.» Statt Föderalismus-Minister wird Brancher nun eben «Minister für Dezentralisierung und Subsidiarität».
Der Verdacht, dass es bei Branchers Aufstieg zum Minister vor allem darum ging, ihn der Justiz zu entziehen, ist nun zur Gewissheit geworden: Aldo Brancher gab am Donnerstagabend bekannt, er werde den Schutz des neuen «Gesetzes zur legitimen Verhinderung» für sich in Anspruch nehmen und nicht vor Gericht erscheinen.
Das Gesetz war im März für Regierungschef Berlusconi verabschiedet worden, gegen den gleich zwei Strafverfahren laufen. Es gilt auch für Minister und besagt, dass jedes Regierungsmitglied von Amtes wegen verhindert ist, vor Gericht zu erscheinen.
Ein Ministeramt auch für Lippi?
Der «Corriere della Sera» veröffentlichte gestern eine Karikatur, die den Trainer der an der WM gescheiterten Fussball-Nationalmannschaft zeigt. Darin sagt Marcello Lippi: «Ich will auch Minister werden, dass mir kein Prozess gemacht wird.
» Dominik Straub