Ein Land im Ungewissen

Wie krank ist Hugo Chávez? In Venezuela bringen sich die Rivalen um die Nachfolge in Stellung. Kuba fürchtet um die finanzielle Unterstützung in Milliardenhöhe.

Die Opposition in Venezuela hat für den Fall einer Verschiebung oder Absage der Vereidigung von Präsident Hugo Chávez am 10. Januar Proteste angekündigt. Geplant sei eine umfassende Kampagne, die auch die Anrufung von Institutionen im Ausland beinhalte, hiess es gestern in Caracas.

Vor drei Wochen wurde Venezuelas Staatschef Hugo Chávez zum letzten Mal gesehen. Und dass es trotz aller offiziellen Beteuerungen nicht gut um ihn steht, ist längst klar. Bei der vierten Krebsoperation innerhalb von 18 Monaten kam es zu Blutungen und Komplikationen durch eine Infektion, so Informationsminister Ernesto Villegas. Mehrmals sei Chávez ins Koma gefallen, er fiebere, könne weder sprechen noch gehen, so der oppositionelle, gutunterrichtete Journalist Nelson Bocaranda. Über die Feiertage und den Jahreswechsel wurden nur die engsten Familienangehörigen und der designierte Nachfolger, Vizepräsident Nicolas Maduro, ins Cimeq-Krankenhaus von Havanna vorgelassen. In diesem Jahr war Chávez nach Berechnungen des oppositionellen Abgeordneten Carlos Berritzbeitia 200 Tage krank oder in ärztlicher Behandlung in Kuba.

Offener Brief von Fidel Castro

Der Galionsfigur der Bolivarischen Revolution droht ein vorzeitiges Ende, nachdem dem 58-Jährigen im Juni 2011 Krebs diagnostiziert worden war. Worum es sich genau handelt, wurde offiziell nie bekannt – und zwar aus einem guten Grund: Laut Chávez' Ex-Leibarzt Salvador Navarrete hat der Staatschef ein bösartiges Sarkom im Gewebe des Beckenbereichs. Der angesehene Chirurg, der nach dem Interview im Oktober 2011 vom Geheimdienst verfolgt wurde und ins Exil flüchten musste, hatte damals von einer Lebenserwartung «von höchstens zwei Jahren» gesprochen.

Bereits vorsorglich verabschiedet hat sich Chávez' ideologischer Ziehvater, der kubanische Revolutionsführer Fidel Castro: «Ich bin sicher, dass ihr (venezolanischen) Revolutionäre mit und selbst ohne ihn, so schmerzlich sein Verlust wäre, in der Lage seid, sein Werk fortzuführen», schrieb der 86-Jährige in einem offenen Brief. Als er selber 2006 nach einer schwierigen Divertikel-Operation dem Tod nur knapp von der Schippe gesprungen war, sagte Castro, er könne beruhigt sterben, seine Nachfolge liege in den Händen seines jüngeren Bruders und sei geregelt, aber Chávez dagegen sei keinesfalls verzichtbar.

Regionaler Einfluss dank Petrodollars

Gemeint ist damit nicht nur die Fackel der Revolution, sondern auch die Petrodollars, mit denen sich Chávez regional Einfluss erkauft hat: «80 Prozent unserer Energieversorgung hängen am verbilligten, venezolanischen Erdöl, diese Abhängigkeit ist extrem riskant», so der Abgeordnete der linken, sandinistischen Splitterpartei MRS, Victor Hugo Tinoco. Seit 2007 hat Venezuela dem mittelamerikanischen Land mit mehr als zwei Milliarden Dollar Entwicklungshilfe unter die Arme gegriffen; Bolivien bekommt mehr als 100 Millionen im Jahr; das nach der Staatspleite ausgeblutete Argentinien konnte sich in Venezuela refinanzieren. Am meisten aber hat Kuba profitiert: Zwischen zwei und vier Milliarden Dollar Subventionen bekommt die Insel pro Jahr, zwei Drittel des Erdölbedarfs werden durch venezolanische Importe gedeckt, für die Kuba «im Tausch» Ärzte und Ingenieure schickt. Ohne Venezuela gingen auf Kuba die Lichter aus.

Die Empfehlung eines Nachfolgers

Deshalb waren es auch die Kubaner, die Chávez drängten, nach seinem Wahlsieg im Oktober seinen Aussenminister Nicolás Maduro zum Vizepräsidenten zu machen und ihn vor dem Abflug nach Havanna Anfang Dezember offiziell zum Nachfolger zu küren. Live im Fernsehen, wie es Chávez' Stil ist: «Wenn ich nicht mehr in der Lage sein sollte, die Amtsgeschäfte wahrzunehmen und dann, wie die Verfassung es anordnet, Neuwahlen stattfinden müssen, bitte ich euch von ganzem Herzen, Maduro zum Staatschef zu wählen», so sein Appell. Die inszenierte Dramaturgie der Szene erinnerte ans letzte Abendmahl: Zu seiner Linken sass der Auserwählte, zu seiner Rechten dessen Rivale, der amtierende Parlamentspräsident, Diosdado Cabello.

Machtkampf der zwei Rivalen

Denn wenn eines in den vergangenen Tagen klar wurde, dann die internen Spannungen, die von einem charismatischen Caudillo wie Chávez nach aussen hin annulliert, nach innen aber geschürt wurden, um stets selbst die Zügel der Macht in der Hand zu behalten. Cabello und Maduro hegen nicht nur eine persönliche Antipathie, sie vertreten auch zwei gegensätzliche Lager. Während der ehemalige Busfahrer und Gewerkschafter Maduro den zivilen, ideologischen Flügel repräsentiert und den Segen seines Mentors und der kubanischen Führung hat, stehen hinter Cabello die Militärs, die nicht nur geschäftliche Interessen zu verteidigen haben – etwa die Kontrolle des Zolls –, sondern auch die kubanische Bevormundung mit Argwohn sehen.

Viele ranghohe Militärs haben einst die Guerillabewegungen bekämpft. Cabello hat bei den Regionalwahlen Mitte Dezember erheblich an Einfluss gewonnen; 11 der 22 Gouverneure sind Militärs. Im Zweifelsfalle hätte er wohl die reguläre Armee hinter sich; Maduro könnte auf die mit kubanischer Unterstützung geschaffenen Milizen rechnen. Venezuela ist eines der gewalttätigsten Länder der Welt, bereits jetzt kursieren Bürgerkriegsszenarien; Cabello plane einen Putsch, denunzierte in einem Artikel der linke deutsche Ökonom und frühere Chávez-Berater, Heinz Dieterich. Für solche Spekulationen sei es noch zu früh, warnte hingegen Moisés Naim, Venezolaner und ehemalige Chefredakteur der Zeitschrift «Foreign Policy». Ein Zünglein an der Waage könnte auch Rafael Ramírez spielen, der als Energieminister und Chef der staatlichen Erdölgesellschaft PDVSA auf der Geldschatulle sitzt.

Inflation beträgt gegen 30 Prozent

Nicht nur wer, sondern auch was das Erbe des Caudillo sei, wäre unklar, argumentiert der rechte Publizist und Exilkubaner Carlos Alberto Montaner.» Venezuela ist unter Chávez zu einem der korruptesten und gefährlichsten Länder Lateinamerikas avanciert, ein Sechstel aller Unternehmen mussten schliessen, die Schulden haben sich verdoppelt, und die Inflation ist mit 29 Prozent eine der höchsten des Kontinents.» Der Klientelismus, mit dem sich Chávez die Gefolgschaft der Wähler erkauft habe, sei nicht auf Dauer haltbar, und wenn die Erdölpreise fielen oder Chávez von der Bühne verschwinde, werde das ganze Ausmass des Desasters erst offenbar.

In der Tat plante die Regierung im Dezember offenbar heftige Einschnitte in den Sozialprogrammen, denn Planungsminister Jorge Giordani verkündete bereits «ein Ende des Schenkens». Aber wer anders als der charismatische Staatschef könnte dies dem Volk schmackhaft machen? Wegen Chávez' OP wurde das Vorhaben erst einmal vertagt – aber deshalb tickt die Zeitbombe nicht langsamer.

Doch erst einmal geht es um die Macht: Maduro und Cabello liefern sich einen fast schon skurrilen medialen Schlagabtausch. Wenn Chávez nicht wie verfassungsgemäss vorgesehen am 10. Januar für seine neue Amtszeit vereidigt werden könne, sei dies kein Beinbruch; wichtig sei, den Willen des Volkes zu respektieren, das erneut den Comandante gewählt habe, erklärte Cabello wohl mit dem Hintergedanken, Zeit zu gewinnen, um seine Position auszubauen. Die Verfassung sei klar, und wichtig sei jetzt, die Reihen zu schliessen, beschwor Maduro.

Präsident auch ohne Vereidigung

Doch auch wenn Chávez auch ohne Vereidigung das Präsidentenamt weiter ausüben soll, wie die Regierungspartei am Wochenende bekanntgab (siehe unsere Ausgabe von gestern), so bestehen doch erhebliche Zweifel an seiner Regierungsfähigkeit, was wiederum ein verfassungsrechtlicher Grund für Neuwahlen wäre. Käme es dazu, ist es nach Ansicht des Politologen Luis Vicente León wahrscheinlich, dass die Chavistas die Reihen hinter Maduro schliessen werden und dass das Mitgefühl für Chávez seinem Kandidaten den Sieg sichert.

Seine Gegner hingegen verdauen noch die beiden Schlappen bei den Präsidentschafts- und Regionalwahlen. Die bürgerliche Opposition, die mit einem Wahlboykott, einem Putsch, einem Erdölstreik und schliesslich auch per Urne 14 Jahre vergeblich versucht hat, den Linkspopulisten zu entmachten, scheint durch die Option «Krebstod» aus dem Konzept zu sein. «Auch die Opposition bezog ihre Identität letztlich aus der Gegnerschaft zu Chávez. Er hat sie geeint und gestärkt», so der Lateinamerika-Experte Peter Hakim.

Sandra Weiss, Puebla

In der Öffentlichkeit derzeit nur auf Flaggen und Plakaten allgegenwärtig: Hugo Chávez. (Bild: ap/Ariana Cubillos)

In der Öffentlichkeit derzeit nur auf Flaggen und Plakaten allgegenwärtig: Hugo Chávez. (Bild: ap/Ariana Cubillos)

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