
Herman Van Rompuy (Bild: rtr)
brüssel. «Das werden Sie in meinen Memoiren lesen können», sagte Van Rompuy gestern auf die Frage, wie er sich jetzt fühle. Kurz zuvor hatten ihn die EU-Staats- und Regierungschefs einstimmig zum ersten ständigen Ratspräsidenten gewählt. Van Rompuy war mit Vorsprung ins Rennen gestartet, da ihn die schwedische EU-Ratspräsidentschaft als Kandidaten für den Spitzenposten vorgeschlagen hatte.
Gegenüber anderen potenziellen Kandidaten hatte er zudem den Vorteil, dass er selber im Wahlgremium sass. Der britische Ex-Premierminister Blair, die ehemalige lettische Präsidentin Vaira Vike-Freiberga und der frühere österreichische Bundeskanzler Schüssel mussten die Wahl dagegen aus der Ferne verfolgen.
«Anerkennung für Belgien»
Van Rompuy wurde für eine Amtszeit von zweieinhalb Jahren gewählt; er kann einmal wiedergewählt werden. Der Lissabon-Vertrag legt die genaue Rolle des Ratspräsidenten nicht fest.
Deshalb kommt dem ersten Amtsinhaber grosse Bedeutung zu. Van Rompuy wird eher nach innen wirken. Als belgischer Premierminister gelang es ihm, die zerstrittenen Flamen und Wallonen zu besänftigen. Deshalb wird ihm zugetraut, auch auf EU-Ebene Kompromisse herbeizuführen. Van Rompuy wird jedenfalls Nicolas Sarkozy und Angela Merkel nicht überstrahlen – nicht zuletzt deshalb dürfte er gewählt worden sein.
«Meine Wahl ist eine Anerkennung für Belgien, das sich als Gründungsmitglied stets für die europäische Integration eingesetzt hat», sagte Van Rompuy. Als Ratspräsident werde er versuchen, Konsens herbeizuführen, seine persönliche Meinung sei irrelevant. Er betonte den Respekt vor der Vielfalt Europas: «Die EU-Staaten haben die gleiche Destination, aber unterschiedliches Gepäck.» Weiter verwies er auf seine politischen Grundsätze: Verständnis für andere, Achtung für Gegner und Weggefährten.
Keine Diplomatenerfahrung
Auch das Amt des EU-Aussenministers (offiziell: Hoher Vertreter für Aussen- und Sicherheitspolitik) war begehrt. Die Sozialdemokraten in den Regierungen und im EU-Parlament nahmen diesen Posten für sich in Anspruch. Die acht sozialdemokratischen EU-Regierungschefs nominierten vor dem Gipfel EU-Handelskommissarin Ashton – womit das Rennen gelaufen war. Ashton galt vor dem Gipfel als Aussenseiterin, da sie keine diplomatische Erfahrung vorweisen kann.
Sie ist erst im Oktober 2008 in die EU-Kommission eingetreten, wo sie bisher kaum in Erscheinung trat. Ashton rechnete wohl nicht mit der Wahl, jedenfalls hatte sie keine Rede vorbereitet. «Messt mich an meinen Taten, ihr werdet stolz sein», sagte sie danach.
Warten auf den ersten Anruf
Die EU verfügt nun über die eine Telefonnummer, die der ehemalige US-Aussenminister Kissinger stets vermisst hatte – noch ist aber nicht klar, wer abnimmt.
Auf die Frage, wen Obama denn jetzt anrufen solle, herrschte zunächst betretenes Schweigen bei Van Rompuy, dem schwedischen Ministerpräsidenten und amtierenden EU-Ratspräsidenten Reinfeldt, bei Ashton und EU-Kommissionspräsident Barroso. Schliesslich sagte Van Rompuy: «Wir warten gespannt auf den ersten Anruf.»
