
Bis zu 200 Sitzungstage im Jahr: Mitglieder des europäischen Parlaments in Strassburg. (Bild: epa/Patrick Seeger)
Es ist ein interessanter Job, und er ist gut bezahlt: MEP, Mitglied des Europäischen Parlaments. Wer eines der 751 Mandate ergattern kann, muss sich fünf Jahre lang keine finanziellen Sorgen mehr machen (siehe Text rechts). Wer zu diesen Glücklichen gehört, entscheiden rund 400 Millionen Wahlberechtigte vom 22. bis 25. Mai.
Obwohl es sich um europäische Wahlen handelt, sind diese stark national geprägt. Das verwundert nicht: Jedes EU-Land bestimmt das Wahlsystem innerhalb gewisser Grenzen selbst. Deutsche Bürger können damit nur deutsche Kandidaten wählen. Dieses Jahr aber versuchen die Parteien, die Wahlen wirklich europäisch zu machen. Jeder der grossen Parteienblöcke hat einen Spitzenkandidaten ernannt, welcher der Kampagne ein Gesicht geben und, so die Hoffnung, dereinst Präsident der EU-Kommission werden soll.
Obwohl die Wahlen stark national geprägt sind, ist das EU-Parlament im Verlauf der Jahrzehnte zunehmend von einer von der nationalen Politik unabhängigen Politikergruppe übernommen worden. Gleich nach der ersten Direktwahl des Parlaments 1979 war fast jeder zweite EU-Parlamentarier zuvor Abgeordneter im eigenen Landesparlament. In der vergangenen Legislatur war es nur noch jeder dritte. Das Europaparlament führe zur Professionalisierung einer zunehmend internationalen intellektuellen Elite, folgern daraus Forscher der Universität von Strassburg.
Kaum mehr Unternehmer
Ein Paradebeispiel für die europäische Politikerklasse ist der aktuelle Parlamentspräsident und sozialdemokratische Spitzenkandidat Martin Schulz. Der Polizistensohn wollte Profifussballer werden, verletzte sich aber und machte auch kein Abitur. Schliesslich baute er einen eigenen Buchladen auf. Mit 32 Jahren wurde Schulz Bürgermeister der Kleinstadt Würselen im Dreiländereck von Deutschland, den Niederlanden und Belgien. Mit 39 wurde er ins EU-Parlament gewählt – in dem er seit mittlerweile 20 Jahren sitzt. Schulz unterscheidet sich von vielen EU-Parlamentariern, weil er keinen akademischen Hintergrund hat. 20 Prozent tragen einen Doktortitel, weitere 50 Prozent haben ein Studium absolviert, jeder fünfte davon ist Jurist. Wie auch in der Schweizer Politik haben sich Unternehmer weitgehend aus dem Parlamentarierleben verabschiedet. Nur fünf Prozent der Parlamentsmitglieder waren vor ihrer Wahl Geschäftsführer und zehn Prozent Selbständige.
Laut den Strassburger Politologen ist das Entstehen einer europäischen Politikerklasse auch ein Grund dafür, weshalb der Frauenanteil im europäischen Parlament mit 34 Prozent ziemlich hoch ist. In den Parlamenten der Mitgliedsländer sind es nur rund 25 Prozent.
In der Heimat oft chancenlos
Gleichzeitig entkoppeln sich aber die nationale und die europäische Ebene. Das Europäische Parlament sei zu einem Zuhause geworden für Politiker, die in ihrem Heimatland kaum Chancen auf eine wichtige politische Funktion hätten, so die Strassburger Politologen. Auch Schulz hat in der deutschen Politik kaum je eine Rolle gespielt. International bekannt wurde er erst, als ihn Silvio Berlusconi in seiner Zeit als italienischer Premier für die Filmrolle eines KZ-Aufsehers vorschlug. Was Schulz passiert ist, soll sich nun aber nicht mehr wiederholen: Künftig sollen sowohl das Parlament als Gremium als auch die einzelnen Mitglieder an Einfluss gewinnen. Als Präsident hat der Deutsche dafür gesorgt, dass das Parlament sich öfter einmischte und mehr Macht erhielt gegenüber der EU-Kommission und dem Ministerrat. Dieser Machtkampf wird nach den Wahlen seinen Höhepunkt finden, wenn der Kommissionspräsident gewählt wird. Das Parlament verlangt, dass der Ministerrat einen seiner Spitzenkandidaten vorschlägt – verpflichtet dazu ist der Ministerrat aber nicht.