Die unfreiwillige Rückkehr des Jörg Haider

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Für Wahlen Ende September ist Jörg Haider überraschend in die österreichische Bundespolitik zurückgekehrt – vermutlich aber nur für die Dauer des Wahlkampfs.

Jörg Haiders Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ), das er nach der Spaltung seiner Freiheitlichen Partei (FPÖ) 2005 aus der Taufe gehoben hatte, krebst seither an der Vier-Prozent-Hürde herum. Haider vermag nur noch in Kärnten als Landeshauptmann Siege zu feiern, bundesweit ist sein Glanz ziemlich verblasst. Der Verbleib des BZÖ im nationalen Parlament ist nach den Wahlen zudem unsicher.

Der bisherige Parteichef Peter Westenthaler steht vor dem Ende seiner politischen Karriere. der 40jährige Wiener ist wegen falscher Zeugenaussage zu neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er einen seiner Leibwächter angewiesen habe, einen FPÖ-Funktionär zu verprügeln. Westenthaler bestritt dies und tobte über eine «parteipolitisch gefärbte Justiz». Für eine Partei, die für Straffällige und auch unbescholtene Ausländer täglich die «volle Härte des Gesetzes» fordert, ist aber ein verurteilter Chef nicht tragbar. Westenthaler trat daher die Flucht nach vorn an und kündigte am Wochenende, anscheinend ohne Absprache mit Haider dessen Spitzenkandidatur im September an.

Haider verheimlicht nicht, dass er widerwillig in den Ring steigt: Er werde aber «sicher nicht» von Kärnten ins Wiener Parlament wechseln. Haider weiss, dass ihm die Wiederwahl als Kärntner Landeshauptmann sicher ist. Aber auf Bundesebene kann er gegen die FPÖ und deren Chef Strache nur schlecht aussehen. Umfragen trauen der FPÖ bis zu 20 Prozent der Stimmen zu.

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