Die plötzliche Geburt eines Hoffnungsträgers

Eine «schöne Bescherung»: Das Volk von Massachusetts trübt die Jubiläumsstimmung im Weissen Haus. Obamas Demokraten verlieren nicht nur ihre Supermehrheit im Senat. Sie verlieren den Kennedy-Sitz – und das schmerzt einen Präsidenten, der so gerne mit Symbolen politisiert.

Eine «schöne Bescherung»: Das Volk von Massachusetts trübt die Jubiläumsstimmung im Weissen Haus. Obamas Demokraten verlieren nicht nur ihre Supermehrheit im Senat. Sie verlieren den Kennedy-Sitz – und das schmerzt einen Präsidenten, der so gerne mit Symbolen politisiert.

Die Republikaner haben nun ein Jahr lang allein mit sturem «No, no, no» alle Bemühungen Obamas unterlaufen, über die Parteigrenzen hinweg zu regieren.

Nun sehen sie die Möglichkeit, dessen Politik mit Endlos-Debatten (Filibuster) noch wirksamer zu hintertreiben. Doch langfristig wichtiger ist: Sie haben mit Scott Brown plötzlich wieder einen Hoffnungsträger. Einen, der sie aus dem Dilemma erlösen könnte, Sarah Palin 2012 als Chancenlose, aber einzig mögliche Kandidatin auf den Schild zu heben.

Neoliberal, aber nicht bigott

Bis gestern war Scott Brown allenfalls in Massachusetts bekannt. Jetzt hat der telegene 50-Jährige handstreichartig den Status eines politischen Superstars errungen. Er hat unbestritten mehr zu bieten als verquaste, religiös gefärbte Selbstüberschätzung, wie sie der «Hockey-Mom» aus Alaska eigen ist. Brown, der sich selbst als «unabhängigen Konservativen» bezeichnet, ist ein Wirtschaftsliberaler, der befähigt ist, mit ernstzunehmenden Argumenten zu fechten,

wo die Korona republikanischer Obama-Gegner bisher mit kruden Ideologie-Versatzstücken hantiert hat.

Brown ist gegen die Gesundheitsreform des Präsidenten, aber nicht weil er sie für einen kommunistischen Putsch hält, sondern weil er auf Haushaltsdisziplin pocht. Er glaubt, die Reform triebe die Rekordverschuldung der USA weiter in die Höhe.

Mit diesem pragmatischen Einwand sind amerikanische Wechselwähler eher zu beeindrucken als mit Horrorszenarien aus der Mottenkiste des Kalten Krieges. Brown ist auch gegen die von Obama angestrebte Sondersteuer für mit Staatsgeldern gerettete Banken, weil er höhere Steuern generell ablehnt. Das kommt im konservativen Wählersegment an, ohne dass sich der neue Senator als Verteidiger der «Abzocker» outen müsste.

Dass er bei aller neoliberaler Härte kein bigotter Moralist à la George W. Bush ist, fällt ihm leicht zu beweisen. Scott Brown befürwortet das Recht auf Abtreibung. Die Ehe definiert der Protestant zwar als einen Bund zwischen Mann und Frau. Dennoch tritt er aus Respekt vor demokratisch gefällten Entscheidungen dafür ein, dass an der in Massachusetts beschlossenen Legalisierung von Homo-Ehen nicht gerüttelt wird.

Auf Augenhöhe mit Obama

Seine politische Karriere hat der neue Senator, ähnlich wie Barack Obama, auf lokaler Ebene in seiner Heimatstadt Wrentham begonnen. 1998 zog Brown dann ins Abgeordnetenhaus von Massachusetts ein, 2004 in den Senat des Staates. Dass er ein Schaffer ist, belegt dies: Mit 19 Jahren trat er in die Nationalgarde ein. Daneben studierte er Jura und doktorierte 1985 in diesem Fach.

Ein Intellektueller, der unabhängige Schichten ansprechen kann – aber auch ein Patriot nach Gusto der republikanischer Stammwählerschaft. Browns Wahl ist ein Dämpfer für Obama, aber vielleicht ein Gewinn für Amerikas Demokratie. Hält er, was sein Wahlsieg in Massachusetts verspricht, hat Obama endlich einen Widerpart, der ihm politisch das Wasser reichen kann, statt ihn nur zu verunglimpfen. Walter Brehm

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