Die Glut glimmt noch

Hunderttausende zogen gestern in Teheran Richtung Universität, um die Freitagspredigt des mächtigen Klerikers Hashemi Rafsanjani zu hören.

Hunderttausende zogen gestern in Teheran Richtung Universität, um die Freitagspredigt des mächtigen Klerikers Hashemi Rafsanjani zu hören. Sie bestätigten eindrücklich den Oppositionspolitiker Mehdi Karrubi, der sich diese Woche dagegen gewehrt hatte, die Opposition in Iran sei unter der Repression zusammengebrochen.

«Habt keine Angst, wir sind alle zusammen», skandierten die Demonstranten zu Recht.

Denn während der Prediger in der Universität die Freilassung aller verhafteten Demonstranten gegen den Wahlbetrug forderte, verhafteten die Häscher des Regimes bereits wieder Dutzende Menschen.

Offene Debatte gefordert

Kaum einer der Demonstranten dürfte wirklich gehofft haben, Rafsanjani rufe zum Sturz des Regimes auf. Dennoch war der frühere Präsident deutlicher als jeder andere Regime-Funktionär – und ein solcher ist Rafsanjani.

«Wenn die Stimmen des Volkes nicht berücksichtigt werden, gibt es keine Islamische Republik mehr», sagte der Prediger und forderte gleichsam als letzte Chance für die Herrschenden eine offene Debatte über die Präsidentschaftswahlen.

Rafsanjanis Forderung knüpft indirekt an die Fatwa des Ayatollah Ali Montazeri an: «Sollten sich Verantwortliche mit Lug und Trug an der Macht halten, sind die Gläubigen verpflichtet, sie mit allen rechtlich zulässigen Mitteln zu entmachten.

» Doch die politische Auseinandersetzung in Iran verläuft nicht in revolutionären Sturmschritten. Weder die unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Mir-Hossein Mussavi und Mehdi Karrubi noch die Kleriker Montazeri und Rafsanjani negieren das Konzept der Islamischen Republik. Sie wollen es reformieren.

Drei Positionen

Dennoch wäre es verfehlt, die aus dem Macht-Establishment stammenden Wortführer der Opposition nur als «freundlichere» Varianten der gegenwärtigen Machthaber zu sehen.

Denn Revolutionsführer Chamenei und Präsident Ahmadinejad haben sich von der Islamischen Republik verabschiedet. Sie sprechen nur noch vom islamischen Staat. Dessen republikanische Facetten wie Wahlen, Presse- und Versammlungsfreiheit haben sie de facto durch eine Diktatur der bewaffneten Kräfte ersetzt. So widersprüchlich eine religiöse Republik in sich ist: Deren Verteidiger sind heute die wichtigsten Kritiker des Gewaltregimes.

Doch es sind zwei Risse, die durch Irans Gesellschaft, Klerus und Politik gehen. Neben den islamistischen Verrätern an der Islamischen Republik und deren ebenfalls islamistischen Verteidigern gibt es eine dritte Position. Das Konzept der islamischen Republik entspricht eigentlich nicht der schiitischen Lehre, es ist eine «moderne» Erfindung Chomeinis. Der traditionell pietistische Klerus hat sich in der Geschichte stets aus der Politik herausgehalten. Dies könnte die Basis für eine theologisch legitimierte Trennung von Staat und Religion sein.

Doch diese Debatte muss, wie jene über die Wahlen, erst noch geführt werden.

Der Freitagsprediger Rafsanjani hat das Regime nicht gestürzt, aber er hat es weiter geschwächt. Die Glut des Widerspruchs glimmt noch, und die Machthaber müssen fürchten, dass sie wieder offen zu lodern beginnt. Walter Brehm

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