Die etwas andere Stichwahl

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Die Umweltschützerin Marina Silva hat den ersten Wahlgang um die Präsidentschaft in Brasilien klar verloren. Staatschef kann aber nur werden, wer ihre Anhänger für sich gewinnt.

Der wirtschaftsliberale Aécio Neves und die linke Dilma Rousseff stehen in Brasilien in der Stichwahl. (Bild: ap/Felipe Dana)

Der wirtschaftsliberale Aécio Neves und die linke Dilma Rousseff stehen in Brasilien in der Stichwahl. (Bild: ap/Felipe Dana)

Das Duell der Frauen findet nicht statt. Zwar muss Brasiliens amtierende Präsidentin Dilma Rousseff als Kandidatin der Arbeiterpartei nach dem ersten Wahlgang am 26. Oktober in eine Stichwahl. Dort trifft sie aber nicht auf die Umweltschützerin Marina Silva, Kandidatin der kleinen Sozialistischen Partei, sondern auf Aécio Neves, dem Bewerber der als konservativ geltenden Sozialdemokraten.

Rousseff hat am Sonntag 41,5 Prozent der Stimmen auf sich vereinigt, Neves 33,5 Prozent. Silva ist mit 21,3 Prozent aus dem Rennen ausgeschieden.

Zwei Kandidaten, zwei Lesarten

Dilma Rousseff kommentierte das Wahlergebnis vom Sonntag als «grossen Erfolg». Die Brasilianer sähen ihre Politik als Garantie für Fortschritte. Aécio Neves sieht das anders. Der erste Wahlgang unterstreiche «den breiten Wunsch der Wählerschaft nach Veränderung. Neves forderte alle oppositionellen Kräfte im Land auf, nun «gemeinsam auf einen Regierungswechsel hinzuarbeiten. Marina Silva aber verzichtete vorerst darauf, eine Empfehlung für die Stichwahl auszusprechen. Die unterlegene Kandidatin dürfte sich aber bewusst sein, dass es ihre Anhängerschaft sein wird, die in drei Wochen über die künftige Präsidentschaft Brasiliens entscheiden wird. Die acht weiteren Kandidaten für das höchste Staatsamt hatten am Sonntag jeweils nicht mehr als zwei Prozent der abgegebenen Stimmen bekommen.

Offner Ausgang der Stichwahl

Der Ausgang der zweiten Wahlrunde dürfte entgegen der Meinung von Rousseff tatsächlich offen sein. So sicher, dass die Mehrheit der Brasilianer in ihr die Garantin für Fortschritt sieht, ist sich die Amtsinhaberin selber nicht. Denn immerhin versprach sie in ihrer Siegesrede nach dem ersten Durchgang, im Falle ihrer Wiederwahl das politische System Brasiliens zu reformieren. Also ist sich auch Rousseff nach den sozialen Unruhen vor der Fussball-WM im Sommer bewusst, dass kein einfaches «Weiter so» den Erfolg garantieren wird.

Gründe für Silvas Scheitern

Marina Silva hat im Wahlkampf viel erreicht und doch zu viele Unklarheiten nicht beseitigen können. Die sozialistische Kandidatin hatte versprochen, die Sozialprogramme der Regierung Rousseff nicht anzutasten. Gleichzeitig stellte sie aber ein wirtschaftspolitisches Programm vor, das praktisch mit den eher liberalen Vorstellungen des Sozialdemokraten Neves identisch war. Links- und rechtsgerichtete Wahlberechtigte konnten deshalb mit Fug und Recht entscheiden, statt Silva das jeweilige Original Rousseff oder Neves zu wählen. Viele Wahlberechtigte, die tatsächlich einen Wechsel in Brasilien wünschen, entschieden sich wohl trotz Sympathie für Marina Silva aus einem weiteren Grund, ihr die Stimme nicht zu geben. Die kleine sozialistische Partei hätte ihr im Parlament nur eine kleine Fraktion an die Seiten stellen können. Eine effiziente Reformpolitik gegen die starken Blöcke der Arbeiterpartei und der Sozialdemokraten hätte die Partei, die nicht einmal geschlossen hinter ihrer Kandidatin stand, kaum garantieren können.

Sozial und sauber ist gefragt

Dennoch: Ob und welche Wahlempfehlung für den zweiten Durchgang die unterlegene Marina Silva aussprechen wird, dürfte entscheidend sein. Neves hat am Sonntag gut zehn Prozent mehr Stimmen bekommen, als ihm in den letzten Umfragen vorausgesagt wurden. Anscheinend haben sich die meisten der bis kurz vor dem Urnengang unentschiedenen Wahlberechtigten für ihn entschieden. Vor dem zweiten Wahlgang dürften wieder viele zwischen Bekanntem und Neuanfang schwanken.

Da kann das Votum Silvas viel bewegen. Ein wesentlicher Anteil am Wahlerfolg von Aécio Neves hatten seine glaubwürdigen Vorwürfe an Dilma Rousseff, in Korruptionsskandale verwickelt zu sein. Gleichzeitig ist unter Neves die Zukunft der bisher geltenden Sozialprogramme Rousseffs aber unklar.

Wer die Stimmen Marinas Silvas will, muss also einen Spagat zwischen populärer Sozial- und sauberer Wirtschaftspolitik glaubhaft machen.

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