Furchteinflössend war die Ankündigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf jeden Fall: Noch in diesem Jahr werde Russland seine Atomstreitkräfte mit 40 neuen Interkontinentalraketen ausstatten, sagte er vor Wochenfrist an der Eröffnung einer Waffenschau in der Nähe von Moskau. Er erklärte, angesichts des Vorrückens der Nato-Militärallianz an Russlands Grenzen müsse sich Moskau im Falle einer Bedrohung mit seinen Streitkräften und seiner Atomstreitmacht verteidigen. Der Startschuss zu einem neuen Wettrüsten, auch mit Atomwaffen?
«Militärische Muskelspiele»
Tatsächlich könnte man den Eindruck gewinnen, die Welt sei auf dem Weg zurück zu einem neuen Kalten Krieg. Militärische Machtdemonstrationen, etwa mit grossangelegten Manövern, und kriegerische Rhetorik haben sich seit Beginn der Ukraine-Krise vor mehr als einem Jahr verschärft. Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, sagte dazu im Deutschlandfunk: «Was wir hier erleben – und nicht erst seit gestern – sind militärische Muskelspiele verschiedenster Art, nicht nur auf russischer Seite.» Er mahnte zu Besonnenheit angesichts der sich aufschaukelnden Spannungen. «Ich rate beiden Seiten, sowohl rhetorisch wie auch inhaltlich nicht auf-, sondern abzurüsten», sagte Ischinger. Er riet der Nato, nicht mit Gegenmassnahmen auf die Ankündigung Putins zu reagieren, sondern auf Russland zuzugehen.
Schon lange russische Doktrin
Tatsächlich hatte Russland bereits im Jahr 2000 eine neue Militärdoktrin verabschiedet, die den Einsatz von Atomwaffen zur Abwehr einer «umfangreichen konventionellen Aggression» vorsieht. Zudem werden die Atomwaffen seit mehreren Jahren laufend modernisiert; die angekündigten 40 neuen atomwaffenfähigen Interkontinentalraketen könnten also durchaus auch im Rahmen dieses Modernisierungsprogramms gesehen werden, was der Ankündigung etwas von ihrer Brisanz nimmt.
Weil aber Moskau nun immer wieder mit dem nuklearen Säbel rasselt, wird die Nato nicht darum herum kommen, sich wieder vermehrt Gedanken über die nukleare Verteidigung zu machen, zumal sie über keine aktuelle Doktrin verfügt.
Die militärischen Verhältnisse zwischen Ost und West sind heute gerade umgekehrt wie zu Zeiten des Kalten Kriegs. Damals war die Nato bei den konventionellen Truppen dem östlichen Warschauer Pakt unterlegen, weshalb sie drohte, auf einen konventionellen Angriff mit Atomwaffen zu antworten. Heute ist Russland konventionell unterlegen, auch wenn Moskau bis 2020 einen Grossteil der Streitkräfte modernisiert haben will.
Es wird kräftig modernisiert
Eine aktuelle Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin spricht aber jedenfalls auch von einem «nuklearen Comeback». «Drohgebärden Russlands, der ungelöste Atomkonflikt mit Iran, aber auch der Rüstungswettlauf in Asien machen deutlich, dass Kernwaffen in der Sicherheitspolitik wieder eine wichtigere Rolle spielen», wird in der Studie festgehalten.
Ausdruck dieses Comebacks seien auch die steigenden finanziellen Aufwendungen für die Atomarsenale, sie sollen zukunftssicher und leistungsfähiger werden. In der Studie heisst es: «Die USA und Russland, die mehr als 90 Prozent der weltweit rund 16 000 Atomwaffen besitzen und über 75 Prozent der globalen Ausgaben für solche Waffen auf sich vereinen, weisen den Weg. Die USA wollen in den nächsten 30 Jahren mehr als eine Billion US-Dollar für ihre land-, luft- und seegestützten Atomwaffen ausgeben. Russland hat angekündigt, sein gesamtes Nuklearwaffenarsenal bis 2020 zu modernisieren.»
Immerhin setzten Moskau und Washington die Bestimmungen des New-Start-Vertrags von 2010 über die Reduzierung ihrer weitreichenden strategischen Waffen nach wie vor um. Weit entfernt seien sie aber von Verhandlungen über ein Folgeabkommen, das alle amerikanischen und russischen Atomsprengköpfe umfassen soll.
Rückschlag bei der Kontrolle
Auch bei der Kontrolle über Atomwaffen und deren Nichtweiterverbreitung gibt es Rückschritte. Eine Konferenz zur Überprüfung des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags endete kürzlich ergebnislos – wegen eines Streits über die Rolle von Atomwaffen für die internationale Sicherheit. Die nukleare Ordnung, wie sie der Vertrag vorsieht, basiert aber auf einem Gegengeschäft: Atomwaffenbesitzer rüsten ab, um eine atomwaffenfreie Welt zu erreichen, im Gegenzug verzichten die übrigen Staaten auf den Besitz von Atomwaffen. Im Nahen Osten taugt dieses Prinzip immer weniger, wo Israel über Atomwaffen verfügt und Iran angeblich danach strebt, misstrauisch beobachtet von Ägypten und Saudi-Arabien. Es taugt aber auch nicht in Asien, wo China, Pakistan und Indien zunehmend in ein atomares Wettrüsten verfallen.