DEUTSCHLAND: Showdown steht kurz bevor

Die Anzeichen verdichten sich, dass es Union und SPD noch einmal miteinander versuchen.

Martin Schulz ist in diesen Tagen nicht zu beneiden. Die Laune verdirbt dem SPD-Chef der Umstand, dass der Druck nun auf seiner Partei lastet, Deutschland aus dem po­litischen Quasi-Vakuum zu befreien. Die Ausgangslage ist nach dem Aus für die Jamaika-­Koalition aber bekanntlich eine Neue. Zwei Monate nach den Bundestagswahlen verfügt der wichtigste EU-Staat noch immer nicht über eine neue Regierung.

Daher hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Parteichefs von Union und SPD am Donnerstagabend zu einer Aussprache ins Schloss Bellevue geladen. Das Staatsoberhaupt will Neuwahlen unbedingt verhindern – und drängt auf die einzig verbliebene Möglichkeit, eine stabile Regierung zu bilden: Union und SPD sollen es noch einmal miteinander versuchen. Der SPD-Parteivorstand will am Montag eine Empfehlung zuhanden des nächste Woche beginnenden SPD-Parteitages abgeben.

Juso lanciert Petition gegen Groko-Gespräche

So oder so kommt es kommenden Donnerstag zum grossen Showdown. Dann wird der Parteivorsitzende gewählt, Schulz ist nach der Schmach bei den Bundestagswahlen und dem Zickzackkurs nach den Wahlen längst nicht mehr unumstritten. Entscheidend für das Land aber wird sein, wie die Parteibasis den Vorschlag ihrer Parteispitze aufnehmen wird. Zu erwarten ist, dass der Parteivorstand – wenn auch zähneknirschend – für Sondierungen über eine Neuauflage der grossen Koalition werben wird. Die ­SPD-Basis steht einer Groko allerdings skeptisch gegenüber. Die Jungpartei Juso sammelt in einer ­Online-Petition seit gestern Stimmen gegen die Wiederaufnahme von Groko-Gesprächen. Einer der Gründe: Sollte die SPD Teil der neuen Regierung werden, stiege die rechtspopulistische Alter­native für Deutschland (AfD) zur stärksten Oppositionskraft im Bundestag auf.

Eine neue Regierung ist in Deutschland jedenfalls nicht vor Frühjahr 2018 zu erwarten. (crb)

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