
Profitiert er trotz Politchaos vom Amtsbonus? Kanzler Olaf Scholz geht für die SPD in die Neuwahl.
Einen Vorgeschmack dessen, was Olaf Scholz in den kommenden Wochen erwartet, gab es am Freitag im Deutschen Bundestag. Als die Abgeordneten den Bruch der Ampelkoalition debattierten, ging es hoch her. «Der Bankrott der Ampel ist der Bankrott von Olaf Scholz. Scholz ist eine ‹lame duck›», eine lahme Ente, höhnte der parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Thorsten Frei (CDU). Und er fragte Scholz: «Wie kommen Sie eigentlich auf die Idee als jemand, der gerade vom Dreirad gefallen ist, jetzt mit dem Zweirad besser vorankommen zu wollen?»
Scholz jedoch konnte die Frage nicht beantworten, da er nicht anwesend war. Regierungskrise hin, Ampel-Aus her: Dem deutschen Kanzler bleiben auch als Chef einer neuen rot-grünen Minderheitsregierung noch seine internationalen Verpflichtungen. Er musste daher am EU-Gipfel in Budapest teilnehmen.
Und so konnte er auch nicht hören, wie im Bundestag immer wieder gefordert wurde: «Herr Bundeskanzler, machen Sie den Weg frei für Neuwahlen!» Hinterbracht hat man es Scholz sicher.

Herausforderer Friedrich Merz will das Kanzleramt für die CDU erobern.
Er will diese Neuwahlen ja auch. Doch er hat es nicht so eilig wie die Union. Diese fordert den deutschen Kanzler auf, schon am kommenden Mittwoch, nach seiner Regierungserklärung im Bundestag, die Vertrauensfrage zu stellen. Scholz aber will dies erst am 15. Januar 2025 tun. Gewählt werden könnte dann, je nachdem wie schnell Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier handelt, Mitte oder Ende März.
Die Sozialdemokraten sind noch nicht bereit
In der SPD wird argumentiert, dass eine Wahl einen gewissen Vorlauf brauche, da überhaupt erst einmal Listen erstellt werden müssen. Was man nur hinter vorgehaltener Hand sagt: Die SPD ist noch nicht kampagnenfähig. Schliesslich ist der neue Generalsekretär Matthias Miersch, der nach dem krankheitsbedingten Rücktritt von Kevin Kühnert übernommen hat, erst seit Mitte Oktober im Amt.
Doch am Freitagnachmittag zeigte sich Scholz dann in Budapest doch kompromissbereiter als bisher und sagte: «Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren». Zunächst müsse es mit der Union eine Verständigung darüber geben, welche Gesetze überhaupt noch vor der Wahl verabschiedet werden müssen.
Schnell eine Wahlkampagne brauchen auch die Grünen. Deren Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck wirft seinen Hut ebenfalls in den Ring. «Ich bewerbe mich als Kandidat von den Grünen - für die Menschen in Deutschland», sagt Habeck, ganz volksnah am Küchentisch sitzend, in die Kamera. «Wenn Sie wollen, auch als Kanzler», fährt er fort. Aber das sei nicht seine Entscheidung, sondern die der deutschen Wählerinnen und Wähler.

Wirtschaftsminister Robert Habeck verkündet seine Kanzlerkandidatur für die Grünen am Küchentisch.
Gemunkelt worden war dies ja schon länger. Einen Tag nach dem Ampel-Aus tauchte eine kryptische Botschaft von Habeck bei X auf. Der Plattform, damals noch Twitter genannt, hatte Habeck eigentlich 2019 frustriert den Rücken gekehrt, weil dort ohnehin nur «spaltend und polarisierend geredet wird».
Doch nun beendete er die Absenz überraschend- ebenfalls mit einem Video. Es zeigt Habeck in hellem Pullover gemütlich an einem Tisch sitzend, er macht sich eifrig Notizen.

Robert Habeck verkündet sein Comeback auf Twitter.
Kurz blitzt sein Armband mit Perlen auf. Auf diesem steht: «Kanzler Era» – offensichtlich eine Anspielung an die Freundschaftsbänder der Fans von Taylor Swift und deren Welttournee («The Eras Tour»).
Dass er tatsächlich der Nachfolger von Scholz werden könnte, wird von vielen bezweifelt. «Er hat keine Chancen», sagt Thorsten Faas, Politikwissenschafter an der Freien Universität Berlin. Der Wahlkampf läuft also wohl auf ein Duell zwischen Scholz und Merz hinaus. «Es wird spannend sein, zu sehen, wie die Kampagnen wechselseitig Scholz und Merz präsentieren werden und wer da wie erfolgreich sein wird. Das scheint mir durchaus offen zu sein», sagt Faas.
Nach Vertrauensfrage kam Angela Merkel an die Macht
Die Situation in Deutschland erinnert an das Jahr 2005, als schon einmal eine Vertrauensfrage für einen Kanzler(-innen)-Wechsel sorgte. Damals brach der SPD-Kanzler Gerhard Schröder Neuwahlen vom Zaun, nachdem er durch seine Sozialreformen («Hartz IV») stark an Rückhalt verloren hatte. Die Union lag in Umfragen zunächst deutlich vorne, doch dann schaffte Schröder eine fulminante Aufholjagd, Angela Merkel siegte bei der Bundestagswahl dann nur knapp.
«Daran erinnert sich die Union natürlich genau. Und sie ist ausserdem noch von 2021 traumatisiert, als ihr der schon sicher geglaubte Wahlsieg von Olaf Scholz auf der Zielgeraden entrissen wurde», meint Politologe Faas. Die Union ist daher bemüht, nicht allzu triumphierend in den Wahlkampf zu gehen – auch wenn die Umfragen schon lange sehr für sie sprechen. Zwischen 31 und 36 Prozent wird sie gesehen, die SPD hingegen nur zwischen 14 und 16 Prozent.
Aber Umfragen sind auch Projektionen. So mancher wünscht sich lieber die Union an der Macht – im Wissen darum, dass diese keine realistische Chance aufs Kanzleramt hat, weil ja gerade keine Wahl unmittelbar bevorsteht. Wenn es nun aber ernst wird, dann könnten wieder andere Überlegungen in den Vordergrund treten.
Merz und Scholz haben zwar einiges gemeinsam: Sie sind zwei westdeutsche, nicht mehr ganz junge Politiker, die seit Jahrzehnten im deutschen Politbetrieb mitmischen. Scholz ist 66 Jahre alt, Merz 69. Doch es gibt, abgesehen von inhaltlichen Positionen, auch grosse Unterschiede zwischen den beiden.
Scholz wird im Wahlkampf seinen Amtsbonus ausspielen. Das klingt zwar einerseits angesichts des Scherbenhaufens, vor dem er jetzt steht, nicht besonders überzeugend. Andererseits: Er kann sich als erfahrener Regierungschef und als Gegengewicht zu Donald Trump inszenieren. 2021 hat zwar Armin Laschet als Unionskanzlerkandidat Fehler gemacht. Aber ein Grund, warum die Deutschen sich dann doch für Scholz und nicht ihn entschieden haben, war ihr Wunsch nach Beständigkeit.
Scholz hatte Merkels Regierung schliesslich schon von 2018 bis 2021 als Finanzminister angehört, Laschet hingegen konnte auf Bundesebene keine Erfahrung vorweisen. Und Merz war überhaupt noch nie in Verantwortung – weder als Minister noch als Bürgermeister.
