
Rebelo de Sousa bei seiner Stimmabgabe in Molares. Er galt bereits vor den Wahlen als grosser Favorit. (Bild: ky/Paulo Duarte)
LISSABON. In der portugiesischen Präsidentenwahl hat der konservative Rechtsprofessor und populäre TV-Kommentar Marcelo Rebelo de Sousa haushoch gesiegt. Nach Auszählung von 97 Wahlbezirken errang der 67-Jährige rund 53 Prozent der abgegebenen Stimmen. Damit würde kein zweiter Wahlgang notwendig, der nur angesetzt wird, wenn kein Kandidat mehr als 50 Prozent erreicht. Die insgesamt neun Gegenkandidaten, überwiegend aus dem sozialistischen Lager oder linken Spektrum, hatten in dieser Präsidentenwahl keine Chance. Das beste Ergebnis der Rivalen holte nach den vorläufigen Ergebnissen noch der frühere Uni-Rektor António Sampaio de Nóvoa, der auf rund 20 Prozent kam. Die Wahlbeteiligung wurde nach Schliessung der Wahllokale vom öffentlichen Fernsehsender RTP auf 48 bis 52 Prozent geschätzt.
Ehemaliger Fernsehprediger
Nach diesem Sieg muss der konservative Rebelo de Sousa, der als politischer Fernsehprediger populär geworden ist, künftig mit einer sozialistischen Regierung zusammenarbeiten. Die grössten Herausforderungen in dem südeuropäischen Euro-Krisenland sind der Kampf gegen die Schulden- und Wirtschaftsmisere sowie die wachsende Armut im Land. Portugal wurde 2011 vom Euro-Rettungsfonds mit 78 Milliarden Euro vor der Staatspleite bewahrt und musste sich im Gegenzug einem harten Spar- und Reformkurs unterwerfen.
Seine grosse Popularität hat «Marcelo», wie er im Volk genannt wird, vor allem seinem telegenen Redetalent zu verdanken. Lange Zeit kommentierte der galante Professor, der vor 20 Jahren vorübergehend Parteivorsitzender der Konservativen war und sich dann aus der aktiven Politik zurückzog, am Sonntagabend im Fernsehen die Aktualitäten. Er erklärte den Bürgern die Wirren der Politik, sprach über Fussball, die Wirtschaft und über Gott. Und zwar so, dass die Menschen ihn verstanden. Die Portugiesen bedankten sich mit Einschaltquoten von über 30 Prozent.
Präsident mit Einfluss
Portugals Staatschef wird von den Bürgern direkt gewählt und spielt eine wichtige Rolle im Machtgleichgewicht des Landes. Der Präsident hat nicht nur repräsentative Aufgaben, sondern darf auch Gesetze der Regierung bremsen oder bei Zweifeln über ihre Verfassungsmäßigkeit zurückweisen. Zudem kann er, wenn er das Vertrauen in die Regierung verliert oder Instabilität droht, das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Der bisherige Amtsinhaber, der konservative 76jährige Aníbal Cavaco Silva, war seit 2006 im Amt und muss nach zehn Jahren gemäss der Verfassung abtreten. Cavaco Silva, der wie Rebelo de Sousa der konservativen Sozialdemokratischen Partei nahesteht, hatte mehrmals ins politische Geschehen des kriselnden Portugal eingegriffen.
Kein neues Griechenland
Mit einem Sieg von Rebelo de Sousa dürfte das Regieren für Portugals sozialistisches Minderheitskabinett nicht einfacher werden. Zumal Ministerpräsident António Costa sich auf scharfem Kollisionskurs mit der konservativen Opposition befindet. Costa hatte bei seiner Amtsübernahme vor zwei Monaten das Ende der bisherigen Austeritätspolitik verkündet. Was Portugals Konservative, die bis November regiert hatten, zu der Warnung veranlasste, dass Portugal nun auf dem Weg sei, Griechenland ins Chaos zu folgen.
«Regierung unterstützen»
Rebelo de Sousa zeigte sich im Wahlkampf jedoch dialogbereit. Er sehe sich eher als Brückenbauer denn als Bremser und wolle sich bemühen, die gespannte politische Lage zu «entdramatisieren». «Ohne meine Ideen verleugnen zu wollen, werde ich versuchen, die Regierung zu stützen.» Er wolle keine politische Krise heraufbeschwören und dazu beitragen, «dass die Basis dieser Regierung, die sehr kompliziert ist, bestehen bleibt». Der sozialistische Regierungschef Costa steht einem Minderheitskabinett vor, das im Parlament von zwei als nicht durchweg berechenbar geltenden Protestparteien gestützt wird: und zwar vom Linksblock, der Schwesterpartei der griechischen Syriza. Und von der grün-kommunistischen Allianz. Die beiden Partner der Sozialisten gelten als europaskeptisch und als Gegner jener Gläubiger-Troika, die seit der finanziellen Rettung Portugals im Hintergrund mitregiert.