Der schwache starke Mann im Kreml

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Am Sonntag wählt Russland den Präsidenten. Wladimir Putin, zurzeit Regierungschef, tritt erneut zur Wahl an, die er auch gewinnen dürfte. Er würde damit zum drittenmal ins Amt gehoben. Doch er hat viel von seinem einstigen Nimbus verloren, und sein Land hat sich verändert.

Auf Wahlkampf: Wladimir Putin. (Bild: epa/Sergej Chirikow)

Auf Wahlkampf: Wladimir Putin. (Bild: epa/Sergej Chirikow)

MOSKAU. Der Entscheid werde «allen gut gefallen», sagte Wladimir Putin und wischte die Frage wirsch vom Tisch. Im letzten Sommer ging es mal wieder um das Geheimnis, wer wohl im nächsten Frühjahr als Präsidentschaftskandidat antreten werde: Amtsinhaber Dmitri Medwedew, Regierungschef Putin oder gar ein neues Gesicht? Der Sommer war heiss. Es brannte aber nicht überall in Russland wie noch im Vorjahr. Putins Chefideologe Wladislaw Surkow bereiste den Kaukasus und pries ihn dort als «Russland von Gott gesandt». Dieser tauchte unterdessen in die Fluten des Schwarzen Meeres. Sportskanone Putin leistete wieder Unerhörtes. Aus sechs Metern Tiefe hob er drei antike Amphoren. 2000 Jahre Meerwasser hatten an den Fundstücken keine Spuren hinterlassen. Putin schätzt solche Auftritte. Das Image als Löschpilot, Raubtierbezwinger, Reiter in der Wildnis oder halbnacktes Sexsymbol gefiel dem Volk auch lange Zeit.

Gespür für das Volk verloren

Im September teilte Putin dem Volk auf dem Parteitag des «Einigen Russlands» dann dies mit: Er werde nicht nur wieder antreten, den Entschluss hätten er und sein Stuntman Medwedew schon vor dessen Amtszeit getroffen. Hohn konnte er sich gerade noch verkneifen. Viele Russen fühlten sich zum Narren gehalten. Angeber mögen die Russen nicht. Ein Zar darf nicht hochmütig sein.

Putin hat das Gespür für das Volk verloren. Er wird aber noch einmal in den Kreml einziehen. Doch eines ist anders: Es umgibt ihn keine Aura der Unfehlbarkeit mehr. Das beunruhigt die Elite, denn die Legitimität steht seit den Fälschungsvorwürfen bei den Dumawahlen auf dem Spiel. Um den Präsidentenwahlen den Anstrich von Korrektheit zu verleihen, ordnete Putin daher an, in den Wahllokalen Webkameras aufzustellen – für rund 300 Millionen Euro. Es wäre billiger gegangen: Ein klares Wort Putins, Fälschungen seien zu unterlassen, hätte gereicht. Doch Putin weiss, dass er «Korrekturen» brauchen könnte und es noch andere Möglichkeiten gibt, Ergebnisse zu manipulieren. Jene Bürger, die das Manöver durchschauen, hat er schon verloren. Den bildungsferneren Wähler in der Provinz hat er im Auge. «Na pokasuchu» – so tun als ob – nennt der Russe das.

Gesetz gilt nicht für alle

Putin studierte in Sankt Petersburg in den 1970er-Jahren Jura. Ehrfurcht vor dem Gesetz hat er nicht gelernt. Er ist ein Mann der Ausnahmen, nicht der Regeln. Die Rolle des Rechts im Gemeinwesen stärkte Putin nicht. Der Rechtsnihilismus treibt nun schlimmere Blüten als in der Umbruchzeit. Gesetze gelten nur für die anderen, die nicht der Sache Putins dienen. Sie werden, wie der Ölmilliardär Michail Chodorkowski, mit Härte verfolgt.

2000 zog Putin mit dem Versprechen in den Kreml ein, die «Diktatur des Gesetzes» durchzusetzen. «Law und Order» standen bei reformmüden Bürgern hoch im Kurs. Ein Jahrzehnt später richten sie die gleichen Forderungen an den früheren Heilsbringer. Der Bürger hat ein universelleres Verständnis von Rechtssicherheit als der Präsident, der die Rolle der Bürokratie aufwertete, die in den 90er-Jahren geschwächt worden war. Er schuf vorübergehend die Illusion von Stabilität.

Da das Gesetz aber nicht für die Bürokratie gilt, übte sie an der Gesellschaft Rache. Putin eilte dem Volk nicht zur Hilfe. Die Bürokratie ist seine Stütze. Auch wenn sie über das Volksvermögen herfiel – der Kreml schwieg. Er rühmte sich, Russland «von den Knien aufgerichtet» und dessen internationale Anerkennung zurückerobert zu haben. Dahinter verbirgt sich ein beschränktes Staatsverständnis, das die Gesellschaft nicht einbezieht. Die Bürokratie behindert die Entwicklung eines modernen Staats und würde auch den Bürgern am liebsten noch die Emanzipation untersagen. Der Kremlchef stellte die Macht der Staatsapparate, die das Volk seit Jahrhunderten knebeln, wieder her. Ihm gelang es aber nicht, dem Heer von inkompetenten Staatsdienern methodisches Arbeiten und Organisation beizubringen. Die «Vertikale der Macht», ein weiteres Schlagwort, mit dem der Kreml Gestaltungswillen simulierte, versagte vor dieser Aufgabe.

Vorsichtig und ängstlich

Der frühere DDR-Spion ist kein Visionär. Er ist ein Sowjetnostalgiker, vorsichtig und ängstlich, der Untergebene auch bei Fehlverhalten nicht bestraft. Argwohn spricht daraus, der Apparat könnte sich eines Tages rächen. Das relativiert das Image vom energischen Herrscher und der unumschränkten Macht. Der Ex-Geheimdienstchef ist eher ein «Schmidtchen Schleicher». Das passt nicht zum Bild des jugendlichen Rüpels, als der er sich den Biographen zeigt. Ein Rowdy, hart an der Grenze zur Straffälligkeit, den die Hinterhöfe Leningrads prägten, nicht die Theater und Museen der Kulturmetropole.

Putins Vertraute schätzen seine Treue – mit gutem Grund. Die Filetstücke des Staatsvermögens gingen im Laufe seiner Amtszeiten an 170 Verwandte, Freunde, Arbeitskollegen, Trainer und KGB-Genossen. Sie teilen sich das Öl, das Gas, das Bankenwesen und die Finanzströme, das Transportwesen, die Rüstungsindustrie und alles andere, was Geld gibt. Keimzelle des Verteilsystems war die Seilschaft der Datschen-Kooperative «Osero» bei Petersburg.

Auch «Michail Iwanowitsch» ging dabei nicht ganz leer aus. MI sei Putins Codename in unsauberen Finanztransaktionen, berichtete diese Woche die russische Zeitschrift «The New Times». Aus staatlichen Geschäften abgezweigte Gelder landen auf Konten, die Eigentumsrechte ohne Namen und Unterschrift gewähren. Bevorzugt in Liechtenstein, Zürich und den Virigin Islands.

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