
Elio Di Rupo (60), der voraussichtlich nächsten Montag als Premierminister der neuen belgischen Regierung vereidigt wird, fehle dazu nur noch eine Voraussetzung, nämlich ein besseres Flämisch, spottet die flämische Zeitung «Het Laatste Nieuws». Dem wallonischen Sozialisten wird vorgehalten, er habe bei der Ankündigung des entscheidenden Kompromisses der künftigen Regierungskoalition über das Budget gravierende Sprachfehler gemacht.
Die Tatsache, dass es Di Rupo gelungen ist, die mit 535 Tagen längste Regierungskrise in Belgien zu beenden und dabei die von den Flamen seit langem geforderte Staatsreform durchzusetzen, nötigt aber selbst dem flämischsprachigen Teil der belgischen Bevölkerung, die mit 60 Prozent in der Mehrheit ist, Respekt ab.
Marathonverhandlungen
Di Rupo, der auf französisch meist etwas floskelhaft und pathetisch spricht, hat in den endlosen Marathonverhandlungen das gesamte Arsenal seiner Taktiken eingesetzt, die er in seiner bisher 30jährigen Politikerkarriere erworben hat. Dazu gehörte auch, bei Verhandlungsblockaden das Handtuch zu werfen und sich dann vom belgischen König wieder beknien zu lassen, weiterzumachen.
Beim letzten Versuch vor zehn Tagen, als es um die Aushandlung des Budgets ging, sorgten letztlich die Herabstufung beim Rating und die rasant steigenden Zinsen für die belgischen Staatsschulden dafür, dass unter den sechs Koalitionsparteien doch noch eine Einigung zustande kam.
Di Rupo ist eines von sieben Kindern einer Einwandererfamilie aus den italienischen Abruzzen, welche die Mutter nach dem frühen Tod des Vaters allein durchbringen musste. Er studierte Chemie und startete schnell eine politische Karriere, die nicht immer gradlinig verlief. In der vorletzten Wahlperiode kamen die wallonischen Sozialisten wegen Korruptionsvorwürfen im von ihnen regierten Charleroi stark unter Druck. Als Parteipräsident überlebte Di Rupo aber die Affären und die daraus folgende Wahlniederlage der Sozialisten, ohne dass an ihm etwas hängenblieb. Bei den letzten Wahlen stand Di Rupo bei den Wallonen wieder als Wahlsieger da.
Zu Unrecht in Verdacht geriet der bekennende Homosexuelle in der Folge der Dutroux-Affäre. Das Gericht sprach ihn vom Vorwurf, einen Minderjährigen missbraucht zu haben, frei. Hätte er seine Unschuld nicht beweisen können, hätte er sich umgebracht, erklärte der Politiker später. Der immer mit einer roten Fliege auftretende Di Rupo ist das genaue Gegenteil des hemdsärmligen flämischen Wahlsiegers Bart De Wever. Der rechte Nationalist tritt offen für eine Spaltung von Belgien ein, auch wenn er sie für nicht sofort realisierbar hält. Die anfänglichen Regierungsverhandlungen zwischen De Wever und Di Rupo kamen wegen der Verweigerungshaltung von De Wever nicht voran. Erst als De Wever aufgab und seine Partei von den Verhandlungen ausgeschlossen wurde, gelang es Di Rupo, mit sechs Parteien Kompromisse für Staatsreform und Regierungsprogramm zu finden.
Alles ist liegengeblieben
Der neuen belgischen Regierung, der flämische und wallonische Sozialdemokraten, Liberale und Christdemokraten angehören – in Belgien sind die Parteien nach Sprachgruppen getrennt – stehen riesige Herausforderungen bevor. Bereits heute wollen die Gewerkschaften gegen das Sparpaket demonstrieren, das Belgien auf Geheiss der EU schnüren muss, um das Defizit im nächsten Jahr auf unter drei Prozent zu drücken. Die Staatsverschuldung in Belgien erreicht nahezu 100 Prozent des BSP. Liegen geblieben sind in den langen Regierungswirren der letzten Jahre viele längerfristig wirkende Entscheide, etwa bei der Infrastruktur. Allein um sich in seiner Regierungskoalition durchzusetzen, wäre ein besseres Flämisch für Di Rupo möglicherweise hilfreich. (mt)